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Wendung zum Besseren in der iranischen Atomfrage?
   2008-01-14 16:56:25    Seite Drucken    CRI
Der stellvertretende iranische Präsident und Vorsitzende der iranischen Atomenergiebehörde, Gholam Reza Aghazadeh, hat am Sonntag in Teheran mitgeteilt, dass der Iran im Februar dieses Jahres sämtliche ungelöste Fragen bezüglich seines Atomplans beilegen werde.

Dies sagte Aghazadeh nach dem Iran-Besuch des Generalsekretärs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed El Baradei. Während seines Aufenthaltes kam El Baradei sowohl mit dem obersten religiösen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, als auch mit dem iranischen Präsidenten, Mahmud Ahmadinedschad, zusammen. Laut einem Diplomaten, der an den Treffen teilnahm, seien die Gespräche "positiv und konstruktiv" sowie "voller wesentlicher Inhalte" gewesen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammed Ali Hosseini, sagte zu diesem Thema am Sonntag, sein Land werde noch vor März alle ungelösten Fragen bezüglich des Atomplans des Iran beilegen. Am gleichen Tag erklärte die Sprecherin der IAEA, Melissa Fleming, der Iran und die IAEA stimmten darin überein, dass der von beiden Seiten im vergangenen Jahr erzielte Aktionsplan in den kommenden vier Wochen umgesetzt werde. Der Iran werde zudem die IAEA über die Situation und die Entwicklung der Zentrifugen zur Urananreicherung neuester Generation informieren, so Fleming weiter.

Fleming spricht dabei die Zentrifugen vom Typ P2 an, die vom Iran selbst entwickelt wurden. Die IAEA legt Wert darauf, Informationen über diese Zentrifugen zu erhalten, um feststellen zu können, wie weit die Entwicklung des iranischen Atomplans fortgeschritten ist. Allerdings hegen verschiedene westliche Diplomaten beständig Vorbehalte gegenüber den Stellungnahmen der IAEA. So zeigen sich viele skeptisch darüber, ob Mohammed El Baradei den Iran wirklich davon überzeugen kann, seinen Atomplan einzugrenzen. Einige Analytiker sind sogar der Auffassung, es sei unmöglich, in solch einer kurzen Zeit alle ungelösten Fragen bezüglich des iranischen Atomplans beizulegen. Sie geben zudem zu Bedenken, dass trotz der Untersuchungen in den vergangenen Jahren die IAEA keine Kerninformationen über die Atomaktivitäten des Iran erhalten habe. Der Iran und die IAEA haben nun zwar im vergangenen Jahr eine Einigung über den Aktionsplan erreicht. Laut dieser Vereinbarung sollte der Iran beispielsweise noch vor Ende 2007 der IAEA sensible Informationen über seinen Atomplan zukommen lassen. Zudem sollten alle diesbezüglich noch ungelösten Fragen erläutert werden. Allerdings hat der Iran bis heute diese Zusagen nicht erfüllt. Die diesmalige Reise von El Baradei zielte daher hauptsächlich darauf ab, die Kooperation zwischen dem Iran und der IAEA zu fördern. Der Iran wurde also nicht explizit dazu aufgefordert, seine Atomaktivitäten einzustellen. Dieses Vorgehen ist wiederum für die USA sowie deren westliche Verbündete nicht akzeptabel. Ohne eine Lösung der Frage der Urananreicherung kann somit die iranische Atomfrage kaum reibungslos beigelegt werden. Die Ergebnisse der Reise von El Baradei sollen zudem in einem Bericht im März veröffentlicht werden. Dieser Bericht gilt als ein wichtiges Kriterium dafür, ob die internationale Gemeinschaft neue Sanktionen gegen den Iran verhängen wird. Bisher hat der Iran der IAEA bereits wichtige Informationen mitgeteilt. Es ist jedoch unklar, ob diese Handlungsweise des Iran darauf abzielt, den Bericht von El Baradei zu beeinflussen. Auch gilt zu bedenken, dass in allen vorangegangenen Berichten der IAEA keine klaren Schlussfolgerungen angestellt wurden, ob der Iran nun Atomwaffen entwickelt oder nicht. In zwei Monaten wird also ein neuer Bericht vorgelegt. Es bleibt jedoch unklar, ob die IAEA innerhalb dieser kurzen Zeitspanne feststellen kann, ob der Atomplan des Iran auf rein friedlichen Zielen basiert.

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