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Friedensprozess im Nahen Osten trotz Bush-Reise eine Herausforderung
   2008-01-11 16:16:37    Seite Drucken    CRI
US-Präsident George W. Bush hat am Mittwoch und am Donnerstag Israel und das palästinensische Gebiet besucht. Damit versucht er, die seit einem Monat festgefahrene Friedensverhandlung zwischen den beiden Seiten voranzubringen.

Während seines Besuchs führte Bush jeweils mit dem israelischen Premierminister Ehud Olmert und dem Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas ein einzelnes Gespräch. Am Donnerstag hielt Bush eine zusammenfassende Rede über seinen zweitägigen Besuch.

In der Rede ist Bush klar auf die umstrittene Frage des Territoriums zwischen den beiden Seiten eingegangen. Dazu betonte er, dass die Lösung dieser Frage durch Verhandlungen zwischen den beiden Seiten gefunden werden solle. Die Erreichung eines Friedensabkommens benötige schmerzhafte politische Kompromisse beider Seiten. Bush rief in seiner Rede Israel zur Beendigung der militärischen Besatzung über das arabische Territorium seit 1967 auf. Bush erklärte, dass im zukünftigen Friedensabkommen sowohl die Gründung eines palästinensischen Staates als auch die Koexistenz mit dem israelischen Staat, der den Juden gehört, verankert werde sollten. Zudem schlug Bush vor, durch die Gründung eines palästinensischen Staates und eines neuen internationalen Mechanismus, einschließlich eines Kompensationsmechanismus, die Frage der palästinensischen Flüchtlinge zu lösen. Hinsichtlich der Statusfrage Jerusalems stellte Bush keine konkreten Lösungsansätze vor. Stattdessen forderte er die beiden Seiten auf, sich weiterhin um eine Lösung des Problems zu bemühen.

Politische Beobachter wiesen darauf hin, dass all dies Bushs Bemühungen widerspiegele, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern vor seinem Amtsaustritt im Januar kommenden Jahres voranzutreiben, damit auch seine Leistungen in der Außenpolitik in besserer Erinnerung blieben. Doch viele Experten für internationale Fragen halten diese Bemühungen Bushs für unrealistisch. Sie erklärten, dass er die Kernfragen zwischen den beiden Seiten nicht aus eigener Kraft lösen könne.

Den Experten zufolge habe Bush sich von den direkten Ursachen zugunsten der festgefahrenen Situation abgewandt, nämlich den Fragen der jüdischen Siedlungen in Ostjerusalem und im Westjordanland. Im Gespräch zwischen Bush und Abbas habe Bush keine klare Stellung zu dem Wunsch Abbas' nach der Gründung eines Staats mit Jerusalem als Hauptstadt gemäß der einschlägigen UN-Resolutionen genommen. Auf der anderen Seite habe Israels Ministerpräsident Olmert die Forderung der USA über die Einstellung des Bauplans der jüdischen Siedlungen in Ostjerusalem abgelehnt. Zudem wolle Israel die Status-Frage Jerusalems und die Frage der jüdischen Siedlungen in den anderen Orten unterschiedlich behandeln. Über diese Fragen wolle Israel erst in den zukünftigen Verhandlungen zwischen den beiden Seiten diskutieren. Dies deute an, dass es bei diesen Fragen noch eine große latente Gefahr gebe.

Um beiden Seiten gerecht zu werden, äußerte sich Bush zu vielen Fragen neutral. Bush erklärte beispielsweise, er verstehe, dass aus israelischer Sicht der Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland aus Sicherheitsgründen notwendig sei. Dieses Vorgehen stelle für die Palästinenser wirklich Schwierigkeiten dar. Derartige Äußerungen Bushs halfen kaum bei der Lösung der Fragen.

Bush verlangte, dass das zukünftige Friedensabkommen die Gründung eines Staates Palästina in friedlicher Koexistenz mit dem Staat Israel regeln müsse. Hinsichtlich der Grenzziehung betonte Bush aber, dass die Grenze von 1949 der jetzigen Situation angepasst werden müsse. Israel müsse seine Bevölkerung nicht zwingend aus den im dritten Nahost-Krieg 1967 besetzten Gebieten abziehen. Dies zeigt, dass Bush Israels Positionen stärker unterstützt.

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