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Bushs Nahost-Reise voller Herausforderungen
   2008-01-08 12:26:50    Seite Drucken    cri
Der US-Präsident George W. Bush wird von Dienstag dieser Woche bis Mittwoch kommender Woche sieben Länder und Gebiete im Nahen Osten, wie etwa Israel, das Westjordanland, Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi Arabien und Ägypten besuchen. Politische Beobachter sind der Ansicht, die Nahost-Reise Bushs ziele auf das Vorantreiben des Friedensprozesses zwischen den Israelis und Palästinensern sowie darauf ab, Teheran in der iranischen Atomfrage weiter unter Druck zu setzen.

Im November vergangenen Jahres fand in Annapolis, in der Hauptstadt vom US-Bundesstaat Maryland die Nahost-Friedenskonferenz statt, um die Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern voranzubringen. Im Anschluss an die Konferenz nannte Israel neue Bedingungen für das Stattfinden von Friedensverhandlungen. Zudem ließ die israelische Regierung den weiteren Bau jüdischer Siedlungen zu, was neue Hindernisse für die Friedensverhandlungen darstellt.

Unter diesen Umständen kritisierte Bush vor seiner Abfahrt erstmals den Bau jüdischer Siedlungen durch die israelische Regierung auf besetztem palästinensischem Territorium. Er sagte, dieses Vorgehen stelle ein Hindernis für den Erfolg des Friedens in der Region dar. Israel solle seine Versprechen erfüllen und die illegalen jüdischen Siedlungen abreißen. Er werde seine Reise in den Nahen Osten dazu nutzen, die Israelis und die Palästinenser zum Einhalten ihrer Versprechen aufzufordern.

US-Medien zufolge wolle Bush versuchen, im letzten Jahr seiner Amtszeit die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern voranzubringen, damit seine Leistungen in der Außenpolitik in besserer Erinnerung blieben. Doch viele Experten für internationale Fragen in Washington halten diese Bemühungen Bushs für nicht sinnvoll. Sie erklärten, die Nahost-Frage sei sehr kompliziert. Zudem bestünde die Feindschaft zwischen Israelis und Palästinensern schon seit langem. Es sei deshalb unrealistisch, die Konflikt innerhalb eines Jahres lösen zu können.

Neben den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hat Bush noch ein weiteres wichtiges Ziel auf seiner Reise, nämlich das Verständnis und die Unterstützung der arabischen Länder in der iranischen Atomfrage zu gewinnen.

Die Bush-Regierung betrachtet den Iran bereits seit langem als die größte Bedrohung im Nahen Osten. Aus diesem Grund bestanden die USA seit jeher auf das Verhängen von Sanktionen gegen den Iran. Zudem schlossen die USA die Anwendung militärischer Mittel nicht aus. Doch die Durchführung einer harten Politik gegen den Iran ist auf die Unterstützung der anderen Länder im Nahen Osten angewiesen. In diesem Sinne wird Bush bei dieser Reise nach Saudi Arabien, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und in die anderen Nahost-Länder seine Besorgnis über die Atomfrage im Iran zum Ausdruck bringen, um die Unterstützung dieser Länder zu erhalten und um den Iran zu isolieren.

Jedoch sind einige politische Beobachter der Meinung, dass es bei dieser Aufgabe auf zahlreiche Schwierigkeiten stoßen werde. Die arabischen Länder seien gegen militärische Schläge der USA gegen den Iran. Sie seien darum besorgt, dass mit einem Krieg die Instabilität in der Region zusätzlich verstärkt würde.

Was noch auffälliger ist, erklärten die radikal-islamischen Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad vor der Abreise Bushs, seine Nahost-Reise sei unerwünscht. Sie erklärten, die Entstehung eines palästinensischen Staats innerhalb von Bushs Amtszeit voranzubringen, sei nicht realistisch. Bush wolle nur vor Ablauf seiner Präsidentschaft ein letztes Mal Einfluss auf den Nahen Osten ausüben und sein politisches Ansehen verbessern. Der Iran übte ebenfalls Kritik an Bushs Nahost-Reise. Der Iran erklärte die Ansicht, die Reise Bushs habe die Einmischung in die Beziehungen zwischen den Ländern des Nahen Ostens zum Ziel. Bush werde den Iran auf seiner Reise jedoch nicht isolieren können. Zudem rief die Terrororganisation Al Kaida ihre Anhänger in einer Videobotschaft zu Bombenanschlägen auf Bush auf. All dies zeigt, dass die Nahost-Reise Bushs mit vielen Herausforderungen konfrontiert sein wird.

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