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China will Lebensmittelsicherheit gewährleisten
   2007-12-27 16:14:22    Seite Drucken    cri
Angesichts der wiederholten Fragen zum Thema Lebensmittelsicherheit hat die chinesische Regierung in den letzten Jahren verstärkt Aktionen dazu unternommen. Ein Gesetzesentwurf für das Lebensmittelsicherheitsgesetz wurde am 26. Dezember vorgelegt. Darin wird die Prävention als Schwerpunkt betrachtet. Ein weiterer Hauptinhalt ist die verstärkte Kontrolle. Gemäß dem Gesetzesentwurf werden Systeme über Risikobewertung der Lebensmittel sowie über die Rücknahme der Lebensmittel von schlechter Qualität etabliert. China wolle dadurch die Sicherheit der Lebensmittel gewährleisten.

Der Direktor des Rechtsbüros des chinesischen Staatsrates, Cao Kangtai, erklärte, das Gesetz ziele auf die zu verbessernden Bereiche der gegenwärtigen Kontrolle der Lebensmittelsicherheit ab. Die Lösung der offenen Fragen gelte als das grundlegende Ziel für die Ausarbeitung dieses Gesetzes.

"Ein Hauptpunkt ist, dass das System der Hygiene und Sicherheit der Lebensmittel noch nicht vollkommen ist. Die Strafen für Verstöße sind noch nicht streng genug und die Kontrollen sind noch genau so wenig standardisiert wie die Bekanntmachung der Informationen in diesem Bereich. Die Aufsicht und die Gesetzvollstreckung von manchen zuständigen Behörden sind nicht strikt gewesen. Um solche Fragen systematisch zu lösen, und um die Sicherheit der Lebensmittel zu garantieren, muss das gegenwärtige System von Hygiene und Sicherheit der Lebensmittel überarbeitet und ein neues Gesetz zur Lebensmittelsicherheit ausgearbeitet werden."

Der Gesetzesentwurf bestehe aus zehn Paragraphen und 98 Klauseln. Gemäß den konkreten Gegebenheiten des Lands sowie den konventionellen internationalen Methoden werden darin die Produktion und der Verkauf der Lebensmittel, gastronomische Dienstleistungen und der Gebrauch von Lebensmittelzusätzen in die gesetzliche Standardisierung aufgenommen. Experten vertreten die Ansicht, dies diene einer einheitlichen Kontrolle zur Lebensmittelsicherheit. Gesetzeslücken können dadurch effektiv vermieden werden.

Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit würden die Gesundheit der Menschen gefährdet. So gelte die Vorbeugung als das wichtigste Prinzip im Gesetzesentwurf. In allen Bereichen von der Produktion bis zum Verkauf der Lebensmittel seien strenge Normen festgelegt worden. Dazu sagte Cao Kangtai:

"Im Gesetzesentwurf werden das Prinzip der Vorbeugung sowie die Gesetzmäßigkeiten bei der Aufsicht der Lebensmittelsicherheit eingehalten. In allen Bereichen wie Produktion, Verpackung, Verarbeitung, Transport, Lagerung und Verkauf der Lebensmittel und in allen betreffenden Angelegenheiten wie dem Gebrauch von Lebensmittelzusätzen und dem Transport werden einschlägige Systeme etabliert. Ziel ist es, dadurch eine Standardisierung der Produktion zu ereichen. Zudem wird ein Mechanismus der Analyse und zur Verhinderung von Krisensituationen eingeführt. Die Prävention gilt als die wichtigste Aufgabe."

Um Verstößen entgegenzuwirken, sei besonders ein System im Gesetzentwurf sehr auffallend. Das ist das System der wissenschaftlichen Verwaltung auf der Basis der Risikobewertung der Lebensmittelsicherheit. Laut dem Gesetzesentwurf werden die zuständigen Behörden Experten einstellen, um ein Fachkomitee zu bilden. Dieses Komitee soll die Bewertungen in diesem Bereich vornehmen. Die Ergebnisse gelten als wichtige wissenschaftliche Basis für die Festlegung oder Revidierung der einschlägigen Normen für Durchführung der Kontrolle.

Bei der Produktion und dem Verkauf gibt es dafür auch mehrere neue Systeme. Wie zum Beispiel, das System zur Rücknahme von Lebensmitteln minderer Qualität und das System über die Akten der Aufrichtigkeit der Geschäftsführer. Solche Systeme haben die Verantwortungen der Lebensmittelproduzenten erhöht. Darüber hinaus werden Anlaufstellen für Konsumenten gegründet. Das neue hocheffiziente Verwaltunsgsystem ist auf Basis der Verantwortung etabliert.

Und nicht zuletzt sollen die von China exportierten Lebensmittel den Qualitätsansprüchen des Importslandes oder der Importregion entsprechen.

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