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Islam Karimow erneut zum Präsidenten Usbekistans gewählt
   2007-12-25 14:55:54    Seite Drucken    CRI
Wie die zentrale usbekische Wahlkommission am Montag mitgeteilt hat, ist der amtierende Präsident Usbekistans Islam Karimow bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag mit 88,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Damit kann Karimow sein Amt weiterhin ausüben.

Die Wahl wurde von etwa 300 internationalen Beobachtern aus über 30 Ländern sowie fünf internationalen Organisationen vor Ort verfolgt. Am Montag veröffentlichten eine Delegation der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) sowie Vertreter der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) jeweils eine Erklärung, in denen sie die Wahl in Usbekistan als frei, offen und gerecht bezeichneten. Der Wahlprozess habe den betreffenden Regelungen des usbekischen Wahlgesetzes sowie den international anerkannten Normen für demokratische Wahlen entsprochen. Die Organisatoren der Wahl hätten den Wählern die notwendige Demokratie und die gesetzliche Grundlage zum freien Ausdruck ihres politischen Willens ermöglicht, hieß es weiter.

Politische Beobachter sind der Ansicht, dass der hohe Stimmenanteil Karimows und die Fortsetzung seiner Amtsführung als usbekischer Präsident zeigten, dass seine Innen- und Außenpolitik von der Bevölkerung umfassend anerkannt wird. Unter der Führung der Regierung Karimows sei die politische Lage in Usbekistan stabil geblieben, die Wirtschaft habe sich beständig entwickelt und die Lebensqualität der Bevölkerung sei verbessert worden, so die Experten. Auch die Partnerschaft mit den angrenzenden Ländern sei vertieft worden.

Nach Meinung der Analytiker hat Karimow bei der Stabilisierung der politischen Lage in Usbekistan eine bedeutende Rolle gespielt. So plädierte er konsequent für einen Entwicklungsweg, welcher der nationalen Geschichte, den kulturellen Traditionen und der Lebensart der Bevölkerung entspricht. Jede ziellos gerichtete Verfolgung der Privatisierung oder der Flexibilisierung der Preise wurde von ihm entschieden abgelehnt. Diese Politik schützte das Land vor instabilen Einflüssen von außen, wodurch sie gleichzeitig auch von großen Teilen der Bevölkerung anerkannt wurde.

Wirtschaftlich betrachtet hat sich Usbekistan in den vergangenen Jahren stabil entwickelt. Besonders die industrielle Stärke wurde ausgebaut. Zudem erhöhte sich aufgrund der weiteren Vertiefung der Reform der wirtschaftlichen Struktur das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes. Zusätzlich dazu wurden auch die Devisenreserven des Landes kontinuierlich erhöht. Angaben usbekischer Wirtschaftsbehörden zufolge ist das BIP Usbekistans in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 9,8 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum gestiegen. Die jährliche Zuwachsrate in diesem Jahr wird mit voraussichtlich 7,7 Prozent angegeben. Um die Unternehmen zur Erweiterung der Märkte und zur Entwicklung der Produktion zu ermuntern, erließ die usbekische Regierung eine Reihe von Zollbegünstigungsmaßnahmen und führte zugleich eine Steuerpolitik zugunsten der Bevölkerung ein. In den ersten neuen Monaten 2007 hat sich z.B. dank der genannten Maßnahmen das Einkommen der Angestellten um 49 Prozent und das Einkommen der Gesamtbevölkerung um 22 Prozent erhöht. Zudem unterzeichnete beispielsweise Präsident Karimow im Oktober dieses Jahres einen Erlass, in dem festgelegt wurde, ab 16. November die Gehälter der Angestellten in den Regierungsbehörden sowie das Rentengeld, die Sozialhilfe und die Stipendien für Schüler und Studenten um 20 Prozent zu erhöhen. Dank solcher Schritte kann die Bevölkerung Usbekistans tatsächlich von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes profitieren.

Was die diplomatischen Beziehungen betrifft, so bestand Karimow auf der Entwicklung der Beziehungen mit anderen Ländern auf der Grundlage der Gerechtigkeit. Er sprach sich gegen jeglichen Kompromiss, der durch Druck von außen verursacht wird, aus. Zudem betrieb er eine umfassende Außenpolitik. Durch den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit angrenzenden Ländern wurden die Stellung und das Ansehen Usbekistans in der internationalen Gesellschaft beträchtlich erhöht. Dies schuf ein günstiges internationales Umfeld für die weitere Entwicklung des Landes.

Die politischen Beobachter zeigen sich heute überzeugt, dass in der bevorstehenden nächsten siebenjährigen Amtszeit Karimows die derzeitige Innen- und Außenpolitik beibehalten wird. Außerdem rechnet man damit, dass Karimow der Wirtschaftsentwicklung, der Verbesserung der Lebensqualität und der Schaffung eines besseren internationalen Umfeldes sowie den Beziehungen mit den Nachbarländern noch mehr Aufmerksamkeit schenken wird. Damit soll eine stabile Grundlage für die nachhaltige Entwicklung Usbekistans geschaffen werden.

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