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Aufwertung der russisch-polnischen Beziehungen
   2007-12-21 16:40:49    Seite Drucken    cri
Russland und Polen haben am Donnerstag in Kaliningrad ein Memorandum zur Abschaffung des Importembargos für polnische Fleischwaren unterzeichnet. Dies kennzeichnet das Ende eines zweijährigen Handelskonfliktes zwischen den beiden Ländern. Gleichzeitig werden dadurch die russischen-polnischen Beziehungen aufgewertet.

Im November 2005 hat Russland ein provisorisches Importverbot auf Fleisch und Gemüse aus Polen verhängt. Der Grund dafür war, dass die Produkte, die Polen von einem Drittland importierte, nicht dem russischen Qualitätsstandard entsprachen. Polen war aber der Ansicht, Russland führe diese Handelsbarriere auf politische Motive zurück. Daraufhin ergriff Polen einige Gegenmaßnahmen. Zudem bestand Polen darauf, dass die Europäische Union im Namen Polen mit Russland über die Frage der Agrarprodukte aus Russland verhandele. Seither sind die russisch-polnischen Beziehungen zum Stillstand gekommen. Auch die Verhandlungen zwischen Russland und der EU über eine Partnerschaft sind wegen Einwände Polens festgefahren. Außerdem betrachtete Polen die Stationierung des Raketenabwehrsystems der USA als eine bilaterale Frage zwischen Polen und den USA. Daher billigte die polnische Regierung die Stationierung des Systems in Polen, was die Beziehungen zwischen Russland und Polen weiter verschlechterte.

Bei den vorgezogenen Regierungswahlen im Oktober dieses Jahres gewann die polnische Mittelrechtspartei, die liberale Bürgerplattform. Der Parteichef, Donald Tusk wurde zum Premierminister gewählt. Dies stellte auch einen Wendepunkt für die russisch-polnischen Beziehungen dar. Die neue polnische Regierung war der Ansicht, die schlechte Beziehung zwischen den beiden Ländern ging nicht einzig und allein auf Russland zurück. Nach seinem Amtsantritt kündigte Tusk an, die Beziehungen mit Russland zu verbessern. In der Frage der Mitgliedschaft der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) versprach er, Polen werde bei den Verhandlungen über den Beitritt Russlands zur OECD keine Hindernisse in den Weg stellen. Auch in der strategischen Frage, der Russland große Aufmerksamkeiten schenkte, setzte Tusk ein positives Signal. Dazu kündigte er an, durch Gespräche die Bedenken Russlands über die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Polen zu beseitigen. Zudem sagte er als polnischer Premierminister seinen Russlandbesuch zu. Das Verhalten der neuen polnischen Regierung bewies, dass die Politik der ehemaligen Regierung nicht weitergeführt werde. Russland begrüßte die Veränderungen in Polen. Als Gegenleistung schuf Russland in einem ersten Schritt zur Aufwertung der russisch-polnischen Beziehungen das Handelsembargo gegen Polen ab. Vladimir Putin hat vor kurzem Tusk auf einen Russlandbesuch eingeladen. Damit ist das Eis zwischen den Spitzenpolitikern der beiden Ländern geschmolzen. Die bilateralen Beziehungen entwickeln sich wieder in eine positive Richtung.

Die politischen Richtlinien der neuen polnischen Regierung brachten für die russisch-polnischen Beziehungen nicht nur einen Wendepunkt, sondern auch einen starken Antrieb. Verhandlungen statt Rivalitäten werden die bilateralen Beziehungen beherrschen. Doch viele politische Beobachter sind der Meinung, die lange Zeit der tiefen Feindschaft sei an den beiden Nationen nicht spurlos vorübergegangen. Es würde an gegenseitigem Vertrauen mangeln. In der Ideologie, den strategischen Interessen, der Geschichtsauffassung und in anderen Kernfragen hätten die beiden Länder tiefgehende Meinungsverschiedenheiten. Was die Gegenwart betreffe, sei die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems eine heiße Frage. Obwohl sich die neue polnische Regierung verhandlungsbereit darüber zeigte, werde man bestimmt noch auf Schwierigkeiten aufgrund der unterschiedlichen Interessen der beiden Länder stoßen. Außerdem stelle die Frage zur Ostseepipeline ein weiteres Problem dar. Das gegenseitige Misstrauen der beiden Länder würden alle Verhandlungen verkomplizieren. Deswegen seien es nur auf lange Zeit hin möglich, die Beziehungen zwischen Russland und Polen zu verbessern.

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