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Das Jahr 2007 ist ein wichtiges Jahr für die europäische Integration. Nach langen und harten Verhandlungen haben die Spitzenpolitiker der Mitgliedsländer der Europäischen Union am 13. Dezember endlich den Vertrag von Lissabon unterzeichnet, der den ehemaligen EU-Verfassungsvertrag ersetzen soll. Damit ist das Dilemma um die Ausarbeitung der neuen EU-Verfassung beendet. Der Integrationsprozess der EU ist wieder belebt worden. Als nächstes hören Sie darüber einen ausführlichen Bericht unseres CRI-Korrespondenten in Belgien.
Am 13. Dezember haben die Spitzenpolitiker aller 27 EU-Länder den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Dies kennzeichnet die erfolgreiche Integration aller Mitgliedsländer. Dazu sagte Jose Socrates, der EU-Ratspräsident und zugleich Ministerpräsident Portugals, der Vertrag werde die EU auf einen Weg der Hoffnung führen:
"Der Vertrag von Lissabon beinhaltet die wichtigsten Bereiche der europäischen Traditionen und der Erben des europäischen Integrationsaufbaus. Doch er ist nicht für die Vergangenheit, sondern für die Zukunft unterzeichnet worden. Durch den Vertrag soll ein moderneres, leistungsfähigeres und demokratischeres Europa entstehen."
Die Europäische Union hat sich von einer regionalen Handelsorganisation zu einem wirtschaftlichen und politischen Bündnis entwickelt. Zur Gemeinschaft der sechs Gründungsländer sind weitere 21 Länder dazugekommen. Im Jahr 2004 ist der EU-Verfassungsvertrag zustande gekommen. Er zielte darauf ab, dass die EU auch nach der Erweiterung leistungsfähig bleibt. Doch haben Frankreich und die Niederlande im Jahr 2005 durch ein Referendum den Verfassungsvertrag abgelehnt. Dies führte zu einem Stillstand in der Ausarbeitung der EU-Verfassung. Im Juni dieses Jahres haben sich die Spitzenpolitiker auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel für die Ausarbeitung eines neuen Vertrags geeinigt, der den bisherigen EU-Verfassungsvertrag ersetzen sollte. Nach harten Verhandlungen wurde der Vertrag von Lissabon auf dem inoffiziellen Gipfeltreffen am 18. Oktober verabschiedet.
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, sagte, der Vertrag werde die Leistungsfähigkeit der EU beträchtlich erhöhen. Der Vertrag garantiere außerdem, dass die Europäische Union zukünftig einstimmig agieren werde:
"Der Vertrag von Lissabon wird die Handlungsfähigkeit der EU und die Fähigkeit zur Umsetzung der Ziele verstärken. Gleichzeitig wird er allen Europäern eine vielversprechende Zukunft garantieren."
Der Leiter des Forschungszentrums für EU-Angelegenheiten im chinesischen Forschungsinstitut für internationale Fragen, Xing Hua, ist der Ansicht, der Vertrag von Lissabon sei eine große Errungenschaft der EU beim inneren Aufbau:
"Der Vertrag von Lissabon hat rudimentäre Gesetze über die EU-Reform festgelegt und regelt die Beziehungen der 27 Mitgliedsländer zueinander. Was noch wichtiger ist, der neue Vertrag hat die wichtigsten Inhalte des ehemaligen EU-Verfassungsvertrages beibehalten. Mit dem neuen Vertrag wird die EU eine bedeutendere Rolle in internationalen Angelegenheiten spielen. Auch der Entscheidungsprozess der EU ist dadurch effektiver geworden."
Einige Mitgliedsländer äußerten anfänglich Bedenken in den Verhandlungen und waren gegen die Klausel der doppelten Mehrheit bei der Abstimmung. Daraufhin wurden einige spezielle Regelungen für Einzelfälle in den Vertrag aufgenommen. Das zeigt aber schon, dass der Prozess bei der Ausarbeitung der neuen EU-Verfassung nicht reibungslos sein wird. Deshalb rief der Vorsitzende des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering die Spitzenpolitiker aller EU-Länder zur Kompromissbereitschaft auf.
Politische Beobachter sind der Ansicht, mit der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon habe man bei der EU-Integration einen Meilenstein gesetzt. Diese Lösung zeige den harte Prozess und die Schwierigkeit einer Konsensfindung in inneren Fragen der EU. Ob dieser Vertrag fristgemäß in Kraft treten könne, hänge von den Entscheidungen aller EU-Bürger ab.
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