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Wie weit ist der Nahe Osten vom Frieden entfernt?
   2007-12-14 13:11:02    Seite Drucken    cri
Das Jahr 2007 war ein Jahr voller Konflikte für Israelis und Palästinenser. Außer den Zusammenstößen zwischen Israelis und Palästinensern verschlimmerte die Rivalität zwischen den verschiedenen palästinensischen Parteien die Lage zusätzlich. Am 27. November 2007 fand nach fünfmonatiger Vorbereitung die internationale Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis statt. Unter den um Frieden betenden Menschen rief sie jedoch wenig Euphorie hervor.

Auf der Konferenz kündigte US-Präsident George W. Bush vor Vertretern aus 40 Ländern und Regionen sowie von großen internationalen Organisationen die Fortsetzung der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern an. Man werde sich den Angaben Bushs zufolge darum bemühen, auf der Basis von Vereinbarungen über Kernfragen wie dem Status Jerusalems, der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, der Grenzziehung und der Räumung der illegalen jüdischen Viertel vor Ende 2008 ein Friedensabkommen zu erreichen.

Auf der Konferenz beschlossen Israelis und die Palästinenser die Gründung einer Leitungskommission, die für die Ausarbeitung eines Verhandlungsplanes und die Aufsicht über den Verhandlungsprozess zuständig sein soll. Die Staatsoberhäupter beider Seiten würden sich in regelmäßigen Treffen, die alle zwei Woche stattfinden sollen, zurückhaltend verhalten, um die Kernprobleme während der Verhandlungen zu lösen.

Im Rahmen der Konferenz in Annapolis wurde der Öffentlichkeit eine gemeinsame Haltung der beiden Seiten zum Friedensprozess vermittelt. Vom guten Beginn der zukünftigen Friedensverhandlungen aus zu urteilen, war die Einberufung der Nahost-Konferenz von großer Bedeutung.

Doch von den Erfahrungen der vergangenen zehn Jahre aus gesehen, stellt man fest, dass der Weg zum Frieden in den israelischen und palästinensischen Gebieten nicht reibungslos verlaufen wird. Ein Mitglied des REUT-Instituts in Israel Gidi Grinstein sagte, sollten die substanziellen Verhandlungen über die Kernfragen beginnen, würden verschiedene Widersprüche und Probleme allmählich an den Tag gelegt.

"Die Amerikaner meinen, sie hätten einen Weg gefunden, die grundsätzlichen Fragen zu umgehen, indem sie die Gründung der Arbeitsgruppe zwischen den beiden Seiten direkt fördern. Doch auf diesem Weg wird man auf noch mehr Probleme stoßen. Auf der Seite der Israelis werden die Schwierigkeiten für den Friedensprozess aus dem politischen System kommen. Die häufigen Regierungswechsel, die dezentralen Legislativ- und Exekutivrechte und die großen Meinungsverschiedenheit innerhalb Israels gehören dazu."

Auf der Seite der Palästinenser müssen sie angesichts der politischen Spaltung weiteren internen Schwierigkeiten begegnen

Während der Nahost-Konferenz hielten radikal-islamische Palästinenser-Organisationen wie die Hamas-Bewegung und der Islamische Dschihad in einigen Städten im Gaza-Streifen und im Westjordanland Massendemonstrationen gegen die Konferenz ab. Ghassan al-Khatib, Professor an der palästinensischen Birzeit-Universität und Mitglied der palästinensischen Delegation bei den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zwischen 1991 und 1993 sagte, angesichts der schwachen Stellung der Führungen beider Seiten sei es fast aussichtslos, ein Friedensabkommen zu erreichen.

"Der Rückhalt der israelischen Regierung im Land ist sehr schwach. Deswegen verfügt sie auch nicht über viel Spielraum. Dieses Problem teilt sie mit der palästinensischen Führung. Wenn man die Situation im Land nicht unter Kontrolle gebracht werden kann, werden die politischen Probleme in Inneren das Vorankommen des Friedensprozesses stark behindern. Aus diesem Grund hege ich keine Hoffnung auf ein Abkommen zwischen den beiden Seiten innerhalb des kommenden Jahres."

Der CRI-Korrespondent in Jerusalem Liao Jibo ist der Meinung, die Nahost-Konferenz habe für die Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern einen neuen Anfangspunkt geschaffen. Deshalb blickten manche Leute wieder zuversichtlicher in die Zukunft. Doch wenn man auf die Lage in der Region im Jahr 2007 zurückblickt, war diese hauptsächlich von Auseinandersetzungen geprägt. Seiner Prognose zufolge werden die verschiedenen Interessengemeinschaften auch weiterhin heftig miteinander konkurrieren.

Politische Beobachter sind der Ansicht, die Konferenz in Annapolis habe zwar stattgefunden, doch für den Nahen Osten liege der Frieden noch in weiter Ferne. Im kommenden Jahr würden die Völker in Nahen Osten mit weiteren gewaltsamen Auseinandersetzungen und nicht absehbaren Veränderungen konfrontiert sein. Meldungen zufolge haben am Mittwoch Vertreter Israels und der palästinensischen Gebiete in Jerusalem eine neue Verhandlungsrunde abgehalten, sie aber aufgrund des Mangels an Übereinstimmungen unauffällig beendet.

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