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China verbessert Schutz des geistigen Eigentums
   2007-12-12 09:40:48    Seite Drucken    cri
Beijing

In den vergangenen Jahren hat die chinesische Regierung den Schutz des geistigen Eigentums zunehmend besser gewährleisten können. Der Schutz des geistigen Eigentums sei als wichtige Aufgabe der Regierung festgelegt worden, sagte die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi am Dienstag in ihrer Rede zum Abschluss der 18. gemeinsamen Sitzung des chinesisch-amerikanischen Handelskomitees.

Innerhalb von zwei Jahren habe China Konzepte ausgearbeitet, um das geistige Eigentum in mehr als 20 Bereichen effektiv zu schützen. China habe Pläne zum Schutz des geisteigen Eigentums hinsichtlich von Patenten, eingetragenen Warenzeichen, beim Copyright und von Handelsgeheimnisen entwickelt. Derzeit arbeite man mit Nachdruck an einem „staatlichen strategischen Programm zum Schutz des geistigen Eigentums". Dieses Konzept werde sehr breit angelegt.

Wu Yi betonte, Chinas Gesetze und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums entsprächen den WTO-Richtlinien. China achte diese Richtlinien und habe in diesem Bereich bereits beachtliche Erfolge erzielt.

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