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ASEAN-Länder streben Gründung einer Sicherheitsgemeinschaft an
   2007-11-15 15:38:47    Seite Drucken    CRI
Die Konferenz der Verteidigungsminister der Vereinigung der südostasiatischen Nationen (ASEAN) hat am Mittwoch in Singapur stattgefunden. Die Verteidigungsminister der zehn Mitgliedsländer haben dabei nach intensiver Diskussion einheitlich bekräftigt, dass alle ASEAN-Länder sich der Verstärkung der regionalen Sicherheit und dem Frieden zuwenden sollen. Dadurch will man bis 2015 das Ziel der Gründung einer ASEAN-Sicherheitsgemeinschaft erreichen.

Die ASEAN wurde 1967 gegründet. Durch die Entwicklungen in den vergangenen Jahren hat sich der Einfluß der ASEAN in politischen, wirtschaftlichen sowie kulturellen Bereichen ständig verstärkt. Auch in regionalen Angelegenheiten spielt die Vereinigung eine immer wichtigere Rolle. Doch wird die Entwicklung der ASEAN mit neuen Herausforderungen aufgrund der aktuellen Sicherheitslage konfrontiert.

Ein Beispiel hierfür ist die Straße von Malakka, die den Pazifischen Ozean mit dem Indischen Ozean verbindet und daher eine wichtige geographische Stellung innehat. In den vergangenen Jahren haben jedoch konzentrierte Piratenaktionen den Meerestransport und die Entwicklung dieser Region stark beeinflusst. Seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 hat das südostasiatische Gebiet vermehrt mit modernen Sicherheitsbedrohungen zu kämpfen. Dazu zählen etwa Terrorismus, Drogenschmuggel und Menschenschmuggel. Außerdem müssen die ASEAN-Länder auch mit einer Zunahme der Sicherheitsrisiken, die durch Naturkatastrophen oder Infektionskrankheiten entstehen, rechnen. Besonders im Jahre 2004 hat der Tsunami im Indischen Ozean die Küstenregionen der ASEAN-Länder stark geschädigt. Auch die Ausbreitung der Vogelgrippe hat zur Instabilität in den ASEAN-Ländern beigetragen. Durch diese Vorgänge haben die Mitgliedsländer allmählich eingesehen, dass die mangelnden Kooperationen und eine fehlende Verhandlungsbereitschaft über die gemeinsamen Sicherheitsinteressen der Entwicklung der ASEAN nicht zugute kamen.

Daher beschlossen die ASEAN-Länder 2003, bis 2020 eine ASEAN-Gemeinschaft mit den Hauptsäulen Wirtschaft, Sicherheit und Kultur zu gründen. Im Mai 2006 fand dazu die erste Konferenz der Verteidigungsminister der ASEAN-Länder in Kuala Lumpur, der Hauptstadt Malaysias, statt. Die Verteidigungsminister einigten sich dabei, die Gründung der Gemeinschaft noch vor 2020 anzustreben. Dadurch soll die grenzüberschreitende Bekämpfung von Verbrechen sowie des Terrorismus verstärkt und die Sicherheit auf dem Meer sowie die Fähigkeit der Katastrophenrettung erhöht werden. Dies bedeutet zugleich einen großartigen Fortschritt hinsichtlich des Dialogmechanismus zu Sicherheitsfragen der ASEAN. Auf einer im Januar 2007 einberufenen Spitzenkonferenz in Cebu auf den Philippinen beschlossen die Teilnehmer, die Realisierung des Ziels der Gründung dieser Gemeinschaft auf das Jahr 2015 vorzuziehen.

Im Anschluss an die zweite Verteidigungsministerkonferenz in diesem Monat unterzeichneten die Teilnehmer eine gemeinsame Erklärung sowie drei Dokumente, um das gegenseitige Verständnis und das Vertrauen sowie die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich in der Region zu verstärken.

In der gemeinsamen Erklärung wurde zudem die Entwicklung der Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren analysiert und die Rahmenbedingungen für die zukünftige Verteidigungs- und Sicherheitskooperation ausgearbeitet. In den unterzeichneten Dokumenten wurde ein Mechanismus für Dialoge, Verhandlungen und Entscheidungen in Verteidigungsfragen sowie zum Thema Sicherheit im Rahmen der Verteidigungsministerkonferenz der ASEAN gestaltet. Außerdem wurde ein Kooperationsprojekt im Sicherheitsbereich, das von den ASEAN-Ländern vorrangig durchgeführt werden soll, darin vorgeschlagen. In den Dokumenten wurden auch die Prinzipien der Verteidigungskooperation der ASEAN-Länder mit den Verteidigungsorganisationen anderer Länder dargelegt.

Politische Beobachter sind der Ansicht, dass die Ergebnisse der zweiten Verteidigungsministerkonferenz zeigen, dass die ASEAN-Länder die Kooperation untereinander verstärken, um herkömmlichen sowie neuen Sicherheitsbedrohungen zu begegnen.

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