Robert Gates war am Sonntagabend zu einem dreitägigen China-Besuch in Beijing eingetroffen. Es handelt sich um den ersten Besuch von Gates in China seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister. Der militärische Austausch zwischen China und den USA wird weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

China ist die erste Station von Gates auf seiner Asienreise. Anschließend wird er noch Südkorea und Japan besuchen. Gates erklärte, sein Besuch ziele darauf ab, den Dialog mit China zu vertiefen, das gegenseitige Verständnis auszubauen und die gemeinsamen Interessen beider Länder zu fördern.

"Ob wir beim Austausch im Bereich Verteidigung Erfolge erzielen können, wird in großem Maße von unseren Wahlen abhängen. Ich erwarte nun, dass sich die USA gemeinsam mit dem chinesischen Verteidigungsministerium sowie anderen chinesischen Spitzenpolitikern darum bemühen werden, das gegenseitige Vertrauen und die Zuversicht zwischen China und den USA zu verstärken."

Gates nannte die Entwicklungstendenz in der militärischen Kooperation zwischen den USA und China positiv. Eine Verstärkung der Kooperation zwischen den beiden Armeen in allen Bereichen habe gute Chancen. Der chinesische Verteidigungsminister Cao Gangchuan sagte, dass China einer Entwicklung der chinesisch-amerikanischen militärischen Beziehungen stets aufgeschlossen gegenüber stehe. China wolle durch gemeinsame Bemühungen mit den USA wichtige Fragen von gemeinsamem Interesse angehen, Dispute und Meinungsverschiedenheiten umsichtig lösen und eine stabile Entwicklung der Beziehungen beider Armeen sicherstellen. Dadurch könnten der konstruktiven bilateralen Kooperation neue positive Aspekte hinzugefügt werden.

Cao Gangchuan würdigte sein Gespräch mit Robert Gates.

"Unser Gespräch ist pragmatisch, aufrichtig und erfolgreich gewesen. Ich bin überzeugt, dass sich das bilaterale Verständnis durch den Besuch von Robert Gates vertiefen wird. Die Freundschaft und Zusammenarbeit beider Seiten werden auch dadurch gefördert. Wir sind beide der Meinung, dass es notwendig ist, die bilateralen Kontakte auf allen Ebenen und in allen Bereichen weiter zu intensivieren. Beide Länder sollten Fragen von gemeinsamem Interesse umfassend erörtern und den Konsens dabei ausbauen."

Bei dem Gespräch ereichten die Verteidigungsminister Übereinstimmung über die Einrichtung einer direkten Telefon-Verbindung zwischen ihren Ministerien. Es handelt sich dabei um die erste direkte Telefon-Verbindung zwischen dem chinesischen Verteidigungsministerium und dem Verteidigungsministerium eines anderen Landes.

Darüber hinaus wurden auch auf anderen Gebieten Übereinkünfte erzielt. Dazu gehören unter anderem ein verstärkter Dialog und Austausch auf allen Ebenen, gemeinsame humanitäre Rettung- und Katastrophenbekämpfungsmanöver sowie ein intensiverer kultureller Austausch zwischen den beiden Armeen.

Die Taiwan-Frage ist stets eine Kernfrage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Cao Gangchuan betonte, China verfolge derzeit die Aktivitäten und den Versuch der Taiwaner Separatisten, eine sogenannte "Unabhängigkeit von Taiwan" zu erlangen mit großer Aufmerksamkeit. China werde sich in größtem Maße um den Erhalt von Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße bemühen.

"Wer China spalten will, wird auf ewig geächtet sein. Er wird von allen 1,3 Milliarden Chinesen für immer verdammt werden. Gleichzeitig wird die chinesische Regierung gemäß dem Anti-Sezessionsgesetz alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Einheit des Lands sowie den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße sicherzustellen."

Cao Gangchuan bekräftigte, die USA sollten ihre Zusagen tatsächlich erfüllen, ihre offiziellen Kontakte und militärischen Verbindungen mit Taiwan einstellen, alle Waffenverkäufe an Taiwan stoppen und durch konkrete Schritte Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße fördern. Dazu erklärte Gates, die US-Regierung halte unverändert an der Ein-China-Politik fest.