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Neuerliche Nahostreise der amerikanischen Außenministerin von vorn herein wenig aussichtsreich
   2007-11-05 14:57:11    Seite Drucken    CRI
Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice ist am Sonntag in Jerusalem eingetroffen. Sie begann damit ihre zweitägige diplomatische Reise durch Israel und die Palästinensergebiete. Es handelt sich dabei um ihre achte Nahostreise in diesem Jahr. Allein in den vergangenen sechs Wochen war sie drei Mal im Nahen Osten. Politische Beobachter sind der Ansicht, dass auch diese Nahostreise der amerikanischen Außerministerin keine substanziellen Ergebnisse erzielen wird.

Diese Einschätzung fand sich in den meisten Medienberichten vor der Abreise von Rice. Die Ähnlichkeit zu den vorangegangenen Reisen besteht vor allem in ihrem Ziel. Auch dieses Mal hat sie die Förderung einer Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern vor der internationalen Nahost-Konferenz zum Ziel. In diesem Rahmen soll eine gemeinsame Erklärung ausgearbeitet werden. Die Äußerungen der Außenministerin vor ihrer Abreise waren eindeutig. Es solle in den Verhandlungen nicht auf einen baldigen Durchbruch gehofft werden. Daraufhin berichteten US-Medien halb im Scherz, der diesmalige Besuch von Rice erhöhe lediglich die Zahl ihrer Nahostreisen. Ansonsten gebe es nichts Neues.

Beobachter wiesen darauf hin, die Lage spiegele die Schwierigkeiten in den Friedensverhandlungen in den Kernfragen wider. Egal welche Form die gemeinsame Erklärung der bevorstehenden internationalen Nahost-Konferenz auch haben werde, werde sie die Grundlage für die zukünftigen Friedensverhandlungen sowie die Gründung eines palästinensischen Staats bilden. Die beiden Seiten seien sich darüber im Klaren, dass die Konflikte der vergangenen Jahre nicht durch eine einzige Verhandlung gelöst werden können. Die Festlegung einer Verhandlungsgrundlage werde jedoch die Geschwindigkeit des Vorankommens des Friedensprozesses beeinflussen. Genau dies sei die Kernfrage im Nahostkonflikt. Die Entscheidung der Kernfragen verlange Kompromisse von beiden Seiten. Kompromisse seien jedoch für beide Seiten, die ein Maximum ihrer Interessen durchsetzen wollten und dabei von außen wie innen unter Druck stünden, nicht einfach. Ein leichtfertiger Kompromiss könne für beide Regierungen enorme politische Kosten bedeuten.

Demzufolge sei ein langwieriges Tauziehen unausweichlich. Dies sei auch ein wichtiger Grund für die erfolglosen Bemühungen der Arbeitsgruppe in Vorbereitung der Friedensverhandlungen beim Entwurf der gemeinsamen Erklärung seit der Konferenz in Jerusalem am 8. Oktober dieses Jahres.

Gegenwärtig schenkten beide Seiten der Fortsetzung des so genannten Friedensfahrplans im Nahen Osten die größte Aufmerksamkeit. Der israelische Premierminister Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas waren am 26. Oktober zusammengekommen, um über das Voranbringen des Friedensprozesses in Nahost gemäß des „Fahrplans" zu sprechen. Sie hatten sich auf die Erfüllung ihrer jeweiligen Verpflichtungen im Fahrplan geeinigt. Der Friedensfahrplan war im Dezember 2002 von den USA, der EU, Russland und den Vereinten Nationen ausgearbeitet worden. Dem Plan zufolge soll der Frieden zwischen Israel und den Palästinensergebieten in drei Phasen verwirklicht werden. Die erste Phase beinhaltet eine Waffenruhe, eine Beendigung aller terroristischen Aktivitäten, die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und der Stopp des Baus aller illegalen Siedlungen. Die israelische Außenministerin Tzipi Livni bekräftigte aber im Gespräch mit Rice, die Gründung eines palästinensischen Staates setze die Sicherheit Israels voraus. Diese Äußerung verdeutlicht die harte Haltung Israelis in dieser Frage.

Politische Beobachter wiesen außerdem darauf hin, dass die Bush-Regierung in der Irak- sowie in der Iran-Frage kaum Erfolge erzielt habe. Sollte sie beim Voranbringen des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensergebieten wieder scheitern, würde die gesamte Nahost-Politik der US-Regierung in Frage gestellt. Angesichts dieser Situation habe die Bush-Regierung die internationale Nahost-Konferenz initiiert. Sollten die USA ihre Strategie nicht ändern, um Israel zum Einlenken in den Kernfragen zu bewegen, werde die Nahost-Konferenz keine substanziellen Fortschritte bringen, ganz gleich wie oft Rice auch in den Nahen Osten reise.

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