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Die Gespräche auf Ministerebene für die Entwicklungsfinanzierung im Rahmen der 26. UN-Vollversammlung sind am Dienstag in New York eröffnet worden. Vertreter aus mehr als 100 Staaten und internationale Organisationen für Entwicklung beraten auf der Konferenz den Bericht des UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon über zukünftige Maßnahmen und prüfen die Umsetzung der Ergebnisse der internationalen Konferenz für Entwicklungsfinanzierung über. Zugleich werden die Herausforderungen künftiger Entwicklungen ausgewertet und Vorbereitungen für die Konferenz in Doha in der letzten Jahreshälfte 2008 unternommen. Auf der Doha-Konferenz soll es einen Rückblick auf die Umsetzung des Monterrey-Konsens geben.
Im Jahr 2002 hatte sich die Staatengemeinschaft auf der internationalen Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Monterrey, Mexiko, auf diesen Konsens geeinigt und dabei festgelegt, dass die entwickelten Länder den Entwicklungsländern jährlich 0,7 Prozent ihres BIPs als Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen würden. Einige Jahre sind seither vergangen. Wie ist das Versprechen umgesetzt worden? Der Präsident der diesjährigen UN-Vollversammlung, Srgjan Kerim, erklärte, die Situation stimme wenig optimistisch.
"Bei der Frage zur Entwicklungsfinanzierung sind wir an einen Wendepunkt gelangt. Obwohl die Zusage gemacht wurde, läuft es langsamer als erwartet. Viele 2002 festgelegte Ziele zur Entwicklungsfinanzierung sind bei weitem nicht umgesetzt worden."
Die Länder, die hinsichtlich ihrer Entwicklung mit großen Herausforderungen konfrontiert sind, konzentrieren sich vor allem in Afrika. In einem vom UN-Ausschuss über die Wirtschaft in Afrika veröffentlichten Bericht wird festgestellt, dass viele afrikanische Länder zwar Richtlinien und Vorschriften zur Einführung des Privatkapitals eingeführt, doch ausländische Investoren darauf nicht aktiv reagiert hätten. Viele Staaten hätten Afrika nicht wie zugesagt Handelsvergünstigungen gewährt, die Geldgeber hätten sich nicht an ihre Versprechen gehalten.
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon wies auf der Konferenz darauf hin, in den letzten Jahren seien zwar weltweit einige Fortschritte bei der Entwicklung unternommen worden, aber die Unausgewogenheit bei der Entwicklung steche deutlich hervor. Das Gebiet südlich der Sahara sei noch immer nicht auf dem richtigen Weg. Er verwies darauf, dass die Rolle der Entwicklung zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Welt von zentraler Bedeutung sei. Er appellierte an betreffende Länder, ihre Versprechen einzulösen und die Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklungsländer auszubauen.
"Die Erfüllung der Milleniums-Entwicklungsziele sowie aller festgelegten Ziele der Staatengemeinschaft ist es wichtiger als je zuvor, eine substanzielle und zuverlässige weltweite Partnerschaft abzuschließen."
Ban Ki-Moon erklärte zudem, die Entwicklungsziele könnten auf jeden Fall verwirklicht werden, die vorzeitige Erfüllung dieser Ziele seien ein unbedingt einzulösendes Versprechen und sei Teil der Verantwortung aller Länder. Der internationale Währungsfonds ist eine der zentralen Institutionen in der Entwicklungsfinanzierung weltweit. Der stellvertretende Geschäftsführer der Organisation, Murilo Portugal, wies darauf hin, trotz unterschiedlicher Herausforderungen sei er zuversichtlich, dass das Ziel zur gemeinsamen Entwicklung unter Führung der UNO durch weltweite Bemühungen erreichbar sei.
"Unseren optimistischen Ansichten liegt die Tatsache zugrunde, dass die Entwicklungsländer bereits von wirtschaftlichen Reformen und den immer besseren Richtlinien für die Marktwirtschaft profitiert haben, ihre Situation hat sich gegenüber vor zehn Jahren erheblich verbessert."
Portugal erklärte ferner, viele Entwicklungsländer hätten gemäß ihren Versprechen ihre makrowirtschaftliche und soziale Politik korrigiert, die Verwaltung öffentlicher Finanz und Steuern verbessert und bei der Verbesserung des Investitionsumfeldes Fortschritte erzielt. Er forderte die entwickelten Länder dazu auf, auch entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Zusagen zur Unterstützung der Entwicklungsländer, insbesondere der afrikanischen Länder zügig einzulösen.
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