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Neue Führung der KP Chinas gebildet
   2007-10-22 16:58:18    Seite Drucken    cri
Am Montag hat die erste Plenarsitzung des 17. ZK der KP Chinas in Beijing stattgefunden. Im Rahmen der Sitzung wurde die neue Führungsriege des ZK der KP Chinas gebildet. Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang und Zhou Yongkang wurden zu Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas gewählt. Hu Jintao wurde in seinen Ämtern als Generalsekretär des ZK der KP Chinas und als Vorsitzender der Militärkommission des Zentralkomitees bestätigt. Auf der Plenarsitzung wurden zudem die Mitglieder, die kandidierenden Mitglieder des Politbüros des neuen ZK der KP Chinas sowie die Mitglieder des Sekretariats des ZK der KP Chinas gewählt. Die Mitglieder der Militärkommission des ZK wurden ebenfalls bestimmt.

Nach der Plenarsitzung gaben der Generalsekretär des ZK der KP Chinas Hu Jintao und die anderen neu gewählten ständigen Mitglieder des Politbüros des ZK der KP Chinas für die in- und ausländischen Journalisten eine Pressekonferenz. In seiner Rede kündigte Hu Jintao an, dass die Dengxiaoping-Theorien und das Konzept des „Dreifachen Vertretens" die Basis für eine konsequente Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts bildeten. Gleichzeitig wolle man noch breite Entwicklungsperspektiven für den Sozialismus chinesischer Prägung schaffen:

"Wir wollen an der bisherigen Entwicklung festhalten. Diese Entwicklung hat für die Partei und für den Aufschwung des Landes oberste Priorität. Mit Leib und Seele werden wir uns für die Entwicklung einsetzen, die sozialistische Marktwirtschaft, die sozialistische Demokratie und Politik, die moderne sozialistische Kultur und der Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft sollen in jeder Hinsicht gefördert werden. Wir streben eine umfassende, gleichmäßige und nachhaltige wissenschaftliche Entwicklung an, die sich an den Interessen und Bedürfnissen der Menschen orientiert."

Hu Jintao sagte weiter, man wolle ein hocheffizientes System schaffen, dass vital sei und noch offener werde. Es solle der wissenschaftlichen Entwicklung dienen. Er versprach, dass das neue Führungskollektiv des ZK der KP Chinas am Leitmotiv, dem Volk von ganzem Herzen zu dienen, festhalten werde:

"Wir wollen weiter nach den Prinzipien handeln, die Partei zum Wohle der Gemeinschaft zu entwickeln und daran festhalten, daß die Grundlage der Partei im Interesse der Gemeinschaft liegt und die Partei für das Volk regiert, mit konzentrierten Kräften die Probleme, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität sind, lösen. Zudem soll die Partei mit aller Aufrichtigkeit nutzvolle und gute Sachen für das Volk zustande bringen und durch Bemühungen die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern."

Zur chinesischen Diplomatie sagte Hu Jintao:

"Wir werden weiterhin eine unabhängige und eigenständige Außenpolitik des Friedens verfolgen, wir halten unbeirrt an der friedlichen Entwicklung fest. Die Öffnungspolitik soll stets allen Beteiligten nützen, alle sollen davon profitieren. Wir wollen die freundschaftlichen Kooperationen mit den anderen Ländern auf der Grundlage der fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz ausbauen, um den Aufbau einer harmonischen Welt zu fördern, in der es einen dauerhaften Frieden und Wohlstand für alle gibt."

Am Montag fand ebenfalls die erste Plenarsitzung der neuen Disziplinarkontrollkommission des ZK der KP Chinas statt. He Guoqiang wurde bei dieser Sitzung zum Sekretär der Kommission gewählt.

Verglichen mit den ehemaligen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas sind die neu gewählten Mitglieder deutlich jünger, sie sind zudem besser ausgebildet und zeichnen sich durch große fachliche Kompetenz aus. Hu Jintao studierte an der landesweit berühmten Qinghua Universität. Vor fünf Jahren wurde er zum Generalsekretär des ZK der KP Chinas und zum Staatspräsidenten gewählt. Das chinesische Volk sieht in ihm einen Mann, der seine ganze Kraft für die Entwicklung des Landes einsetzt. Außerdem agiert er sehr pragmatisch.

Zu den weiteren acht Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas zählen der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo, der Ministerpräsident des Staatsrats Wen Jiabao, der Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes Jia Qinglin und Li Changchun. Sie alle waren bereits Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des 16. ZK der KP Chinas. Dem Ständigen Ausschuss des Politbüros des 17. ZK der KP Chinas gehören vier neue Mitglieder an. Xi Jinping, der Parteichef von Shanghai. Li Keqiang, der amtierende Parteichef der Provinz Liaoning. He Guoqiang, der derzeit die Organisationsabteilung beim ZK leitet. Außerdem Zhou Yongkang, der derzeit als Staatskommissar und Minister für Öffentliche Sicherheit fungiert.

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