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Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres für Iran erfolgreich
   2007-10-17 13:31:35    Seite Drucken    CRI
Am Dienstag ist der zweite Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres in der iranischen Hauptstadt Teheran zu Ende gegangen. Das Gipfeltreffen dauerte zwar nur einen Tag, für den Iran war es auf jeden Fall ein sehr erfolgreicher Tag. Denn im Rahmen des Gipfels signalisierten die Anrainerstaaten nicht nur ihre Unterstützung für den Iran, auch Russland äußerte sich hinsichtlich einiger Kernfragen klar für den Iran.

Außer dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nahmen an dem Gipfel auch der russische Präsident Wladimir Putin und die Staatsoberhäupter Aserbaidschans, Kasachstans und Turkmenistans teil. In ihrer Abschlusserklärung, der so genannten Teheran-Erklärung, sprachen sich die Spitzenpolitiker für eine friedliche Nutzung der Atomenergie durch den Iran im Rahmen der geltenden internationalen Abkommen und unter der Aufsicht der zuständigen internationalen Organisationen aus. In der Erklärung betonten die fünf Staaten zudem, dass sie ihr Territorium nicht einem Drittstaat zum Angriff auf einen anderen Unterzeichnerstaat zur Verfügung stellen werden.

Politischen Beobachtern zufolge ist diese Äußerung für den Iran von großer Bedeutung. Experten waren bisher davon ausgegangen, dass die USA planten, mögliche Militäraktionen gegen den Iran von Aserbaidschan aus durchzuführen. Daher sei die klare Stellungnahme Aserbaidschans in der Teheran-Erklärung für den Iran sehr beruhigend. Der Iran sei daher mit dieser Abschlusserklärung sehr zufrieden. Auf der abschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagte der iranische Präsident Ahmadinedschad, die Erklärung sei das erste politische Dokument, auf das sich die Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres geeinigt hätten. Das Gipfeltreffen sei daher sehr erfolgreich verlaufen. Es sei ein historischer Moment hinsichtlich der Festigung der Freundschaft und des Ausbaus des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten. Dieses Dokument bilde die Grundlage für eine Wahrung der Stabilität und des Friedens in der Region. Die politischen Interessen der Unterzeichnerstaaten würden berücksichtigt, es gäbe eine solide Basis zur Bewältigung regionaler Probleme.

Der Iran hat zudem auf diesem Gipfeltreffen in wichtigen Fragen Rückendeckung von Russland bekommen. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte auf der Pressekonferenz, Russland und der Iran seien durch zahlreiche Kooperationen in vielen Bereichen eng verbunden. Russland respektiere das Recht des Iran, die Atomenergie friedlich zu nutzen.

Putin und Ahmadinedschad äußerten sich, wie von den internationalen Medien erwartet, auch zum Bau des Atomkraftwerks in Bushehr. Putin lieferte eine befriedigende Antwort für die Verzögerungen der Bauarbeiten. Putin sagte im Anschluss an das Treffen vor der iranischen Presse, die Verzögerungen hätten keine politischen Ursachen. Wirtschaftliche und technische Aspekte hätten zu den Verzögerungen geführt. Die Bauarbeiten an diesem Atomkraftwerk hatten ursprünglich deutsche Unternehmen begonnen. Die Anlagen seien aber inzwischen veraltet, sie müssten nun ersetzt werden. Das sei die Hauptursache für die Verzögerungen bei der Fertigstellung des Atomkraftwerks. Derzeit versuchten russische und iranische Techniker, alle offenen Fragen und weitere Unsicherheiten abzuklären. Russland werde sein Versprechen halten, dem Iran ein funktionsfähiges Atomkraftwerk zu übergeben, sagte Putin.

Putin hat sich allerdings noch Spielraum offen gehalten. Er erklärte, Russland werde gemäß den Vorgaben der IAEA erst drei Monate vor der finalen Inbetriebnahme des Atomkraftwerks mit den Lieferungen von atomarem Brennstoff an den Iran beginnen. Er forderte den Iran außerdem dazu auf, die abgebrannten Brennelemente zur Wiederaufbereitung nach Russland zu transportieren. Dadurch könne der Iran dazu beitragen, die Bedenken der internationalen Staatengemeinschaft zu zerstreuen.

Trotz dieser Aussage ist das Gipfeltreffen für den Iran ausgesprochen positiv verlaufen. Ohne die Rückendeckung, die der Iran auf diesem Gipfel erhalten hat, hätte der Iran den Druck der westlichen Länder alleine parieren müssen.

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