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Deutschland und Russland betonen pragmatische Zusammenarbeit
   2007-10-16 16:02:45    Seite Drucken    CRI
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Montag in Wiesbaden mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin getroffen. Beide Spitzenpolitiker nahmen am 7. Petersburger Dialog sowie an den parallel dazu stattfindenden 9. Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen teil. Politische Beobachter wiesen darauf hin, dass die deutsch-russischen Beziehungen einen weiteren Schritt in Richtung einer pragmatischen Zusammenarbeit gemacht haben.

Die Atomfrage im Iran, der Plan der USA zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa, der zukünftige Status des Kosovo, die Energieversorgung und die wirtschaftliche Kooperation standen im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Merkel und Putin. Dabei herrschte eine freundschaftliche Atmosphäre, trotzdem wichen beide Seiten nicht vor Kontroversen zurück. Unstimmigkeiten herrschten vor allem hinsichtlich der Pläne der USA zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa, des künftigen Status des Kosovo sowie über die Pressefreiheit in Russland.

Im Anschluss die Unterredung haben Merkel und Putin das Zusammentreffen sehr positiv bewertet. Merkel sagte, sie werde den freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland ihren ganzen Einsatz widmen. Putin empfand die Zusammenarbeit mit Merkel als sehr objektiv und geprägt von gegenseitigem Vertrauen. Die deutsch-russischen Beziehungen seien im Laufe ihrer Geschichte noch nie so eng gewesen wie in der Gegenwart, so Putin. Tatsächlich ist der Ablauf der regelmäßigen Dialoge zwischen den deutschen und russischen Regierungschefs seit dem Beginn der Amtszeit von Angela Merkel reibungslos verlaufen. Die Spitzenpolitiker der beiden Länder halten seither enge Kontakte. Deutschen Medienberichten zufolge sind die deutsch-russischen Beziehungen an einem neuen Ausgangspunkt angekommen. Beide Länder sind eng miteinander verbunden, verhalten sich aber auch kritisch gegenüber. So kooperieren sie mit angemessenem Abstand.

Deutschland ist der größte Handelspartner und das größte Investitionsland Russlands, während Russland der größte Energieanbieter Deutschlands ist. Fast die Hälfte des benötigten Erdgases und ein Drittel seines Erdöls exportiert Deutschland aus Russland. Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und Russland betrug im vergangenen Jahr 51 Milliarden Euro. Dies zeigt die Wichtigkeit der Energie- und Wirtschaftskooperation in den bilateralen Beziehungen. Während ihres Gesprächs gingen Merkel und Putin auch auf das Projekt des gemeinsamen Baus einer Erdgas-Pipeline durch die Ostsee ein. Putin setzte dabei hohe Erwartungen in die Wirtschafts- und Energiekooperation sowie in Investitionen und fortgeschrittene Technik aus Deutschland. Außerdem versprach Putin Deutschland die Kontinuität der Außen- sowie der Energiepolitik auch im Falle einer Regierungsänderung, eine Zusage, die auch andere europäischen Länder sehr beruhigt.

Außerdem haben Deutschland und Russland im Anschluss an die Regierungskonsultationen fünf Kooperationsabkommen abgeschlossen. Dies gilt als ein weiterer Hinweis auf den vorherrschenden Pragmatismus der deutsch-russischen Zusammenarbeit.

Die deutsch-russischen Beziehungen werden von den Faktoren der Landesinteressen, der Energiesicherheit, der Verschiedenheit der gesellschaftlichen Struktur und den unterschiedlichen Wertvorstellungen zwischen beiden Ländern beeinflusst. Auf lange Sicht gesehen verfügt die bilaterale Zusammenarbeit aber über ausreichend Antriebskraft. Dazu haben beide Länder zum einen gemeinsame Wirtschaftsinteressen. Der Kern der russischen Strategie, sich wieder zu einer Großmacht zu entwickeln, ist die Förderung der Energiekooperation mit anderen Ländern. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland mit Russland im Energiebereich bringt Deutschland nicht nur großen Marktgewinn, auch die Energiesicherheit des Landes wird dadurch garantiert. Zum anderen sind beide Länder auch politisch voneinander abhängig. So ist etwa das Vorhaben Deutschlands, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen, auf die Unterstützung Russlands angewiesen. Im Gegenzug will Russland durch eine Zusammenarbeit mit den europäischen Nationen seinen Einfluß in internationalen Angelegenheiten erhöhen. Und nicht zuletzt wollen beide Länder aus geopolitischer Sicht im Rahmen der europäischen Integration und der Osterweiterung der NATO den Meinungsaustausch weiter verstärken.

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