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China will sozialistische Demokratie weiterhin entschieden umsetzen
   2007-10-15 16:39:22    Seite Drucken    cri
Beijing

Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, hat in seinem Bericht auf dem 17. Parteitag der KP am Montag betont, die Demokratie des Volkes repräsentiere das Leben im Sozialismus. Bei der Vertiefung der Reform der politischen Strukturen solle an der richtigen politischen Richtung festgehalten, die Rolle des Volkes als Herr des Staates als Grundlage betrachtet, die Stärkung der Vitalität der Partei und des Staates sowie die Mobilisierung der Kräfte des Volkes als Ziel festlegt, die sozialistische Demokratie erweitert, ein sozialistischer Rechtsstaat aufgebaut und die sozialistische politische Zivilisation entwickelt werden.

Hu Jintao sagte weiter, man solle die Erziehung des Bewusstseins der Bürger verstärken und die Konzepte der sozialistischen Demokratie und des gesetzesgemäßen Regierens, der Freiheit und der Gleichberechtigung sowie der Fairness und der Gerechtigkeit fördern. Man solle außerdem die Demokratie unterer Schichten weiterentwickeln und sicherstellen, dass das Volk in verstärkter und effektiver Weise sein demokratisches Recht wahrnehmen kann. Weiter solle die Grundkonzeption von der gesetzlichen Regelung staatlicher Angelegenheiten umfassend durchgesetzt werden und der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates beschleunigt werden. Schließlich sollten die Mechanismen der Beschränkung und Kontrolle der Macht einzelner verbessert werden, um zu gewährleisten, dass die vom Volk gegebene Macht stets im Interesse des Volkes ausgeübt werden kann.

Im Rahmen des historischen Prozesses der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung würden die chinesischen Kommunisten und das chinesische Volk die sozialistische demokratische Politik, die sich durch starke Lebenskraft auszeichne, kontinuierlich weiterentwickeln, so Hu Jintao weiter.

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