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USA und Nordkorea wollen einen Plan zum Unbrauchbarmachen der nordkoreanischen Atomanlagen festlegen
   2007-10-12 15:56:37    Seite Drucken    CRI
Eine Gruppe von Atomexperten unter Leitung des Vertreters des US-Außenministeriums, Kim Sung, ist am Donnerstag in Pjöngjang eingetroffen. Sie werden mit nordkoreanischen Vertretern das Unbrauchbarmachen der Atomanlage in Yongbyon in Nordkorea erörtern. Dies gilt als der Beginn der zweiten Stufe im Rahmen des Verzichts Nordkoreas auf sein Atomprogramm.

Die achtköpfige Expertengruppe wird für circa eine Woche in Nordkorea bleiben. Zu ihren Hauptaufgaben gehört die Festlegung der Methoden und des Umfangs des Unbrauchbarmachens sowie die Formulierung eines konkreten Plans für die zukünftige Arbeit einer multilateralen Expertengruppe. Zudem soll sie den Teilnehmerstaaten der Sechsparteien-Gespräche einen Bericht vorlegen. Vor seiner Abreise sagte Kim Sung in Beijing, er hoffe, mit den Vertretern Nordkoreas das Unbrauchbarmachen der Atomanlagen vereinbaren zu können. Nur dann könne seine Reise erfolgreich sein.

Die Gespräche der zweiten Stufe im Rahmen der sechsten Verhandlungsrunde der Sechsparteien-Gespräche wurden am 3. Oktober beendet. Dabei wurde ein gemeinsames Dokument über die konkreten Schritte in der zweiten Phase zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung angenommen. Demnach soll Nordkorea seine drei Atomanlagen vor dem 31. Dezember 2007 unbrauchbar machen. Darüber hinaus soll Nordkorea einen vollständigen Bericht über sein Atomprogramm vorlegen. Die USA werden ihrerseits innerhalb von zwei Wochen eine Expertengruppe nach Nordkorea entsenden.

Im gemeinsamen Dokument über die Schritte in der zweiten Phase zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung wurde zudem festgelegt, dass die andere Seite gemäß dem Prinzip, quid pro quo, Energiehilfen an Nordkorea liefern wird. Die USA sollen entsprechend den Vereinbarungen der Arbeitsgruppensitzung zur Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen ihre Zusagen an Nordkorea erfüllen. Darunter fallen das Streichen Nordkoreas aus der Liste der Länder, die den internationalen Terrorismus unterstützen und die Annullierung des gegen Nordkorea gerichteten Gesetzes über den Handel mit feindlichen Staaten.

Der 9. Oktober 2007 war der erste Jahrestag des nordkoreanischen Atomtests. Die zwei gemeinsamen Dokumente, die seitdem angenommen wurden, sind in ihrem Erfolg von den gemeinsamen Bemühungen aller beteiligten Seiten abhängig. Zuletzt hatten vor allem Nordkorea und die USA ihre hartnäckigen Positionen verlassen. Inzwischen haben sie flexiblere Haltungen eingenommen und direkte Gespräche geführt. Dadurch sind gegenseitiges Vertrauen und Interaktion verbessert worden. Nordkorea hatte seine Zusagen zur Schließung der Atomanlage in Yongbyon erfüllt und sich mit dem Unbrauchbarmachen der Atomanlage einverstanden erklärt. US-Präsident George W. Bush hatte daraufhin Ende September angekündigt, 50.000 Tonnen Schweröl im Wert von 25 Millionen US-Dollar an Nordkorea zu liefern. Die US-Regierung hat dann in der letzten Woche mit dem Kongress die Streichung Nordkoreas aus der Liste der Länder erörtert, die den internationalen Terrorismus unterstützen. Außerdem werden die USA demnächst die Lieferung großer Mengen an Getreide an Nordkorea wieder aufnehmen.

Die internationale Gemeinschaft hat aber am 9. Oktober auch den Kommentar zum Gedenken an den ersten Jahrestag des nordkoreanischen Atomtests durch die Nachrichtenagentur der Kommunistischen Arbeiterpartei Koreas, Rodong Sinmun, bemerkt. Darin hieß es wörtlich, Nordkorea habe unter Führung von Kim Jong Il für das Volk auf der koreanischen Halbinsel einen Himmel permanenter Frieden, Prosperität und Hoffnung geschaffen. Dies verdeutlicht, dass Nordkorea nicht ohne Weiteres auf sein Atomprogramm verzichten wird. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, sagte überdies, Nordkorea müsse zunächst seine Aufrichtigkeit in der Atomfrage zeigen. Erst dann könne es von den USA eine eindeutige Antwort erhalten. Für die USA setzt Eine Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen also voraus, dass Nordkorea auf sein Atomprogramm verzichtet.

Unter diesen Umständen ist die Expertengruppe unter Leitung Kim Sungs in Pjöngjang eingetroffen. Wie zu erfahren war, wird die Festlegung der Methoden und des Umfangs des Unbrauchbarmachens sehr kompliziert sein. Es bleibt zu hoffen, dass die Reise von Kim Sung von Erfolg gekrönt sein wird.

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