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Umfeld für Entwicklung der Privatunternehmen in China ständig verbessert
   2007-10-12 15:18:16    Seite Drucken    cri
Beijing

Derzeit sind unter den über 70 Millionen Mitgliedern der KP Chinas zirka drei Millionen aus nichtöffentlichen Betrieben. Immer mehr private Unternehmer beteiligen sich aktiv am politischen Leben, was auch eine ständige Verbesserung der Bedingungen für die Entwicklung privater Betriebe in China widergespiegelt.

Vor fünf Jahren wurden auf dem 16. Parteitag der KP Chinas die Statuten der KP Chinas revidiert. Dabei wurde zum ersten Mal eine Bewerbung von Mitgliedern anderer gesellschaftlicher Schichten für eine Parteimitgliedschaft zugelassen. Mit diesem Schritt wurde die Aufnahme privater Unternehmer in die KP Chinas ermöglicht.

2005 erließ die chinesische Regierung entsprechende Dokumente zur Unterstützung der Entwicklung der Privatwirtschaft. Manche Wirtschaftsbranchen, in denen bis dahin private Unternehmen verboten waren, etwa das Bank- und Wertpapierwesen, die Filmindustrie oder die Luftfahrt, wurden dadurch auch für solche Unternehmen zugänglich.

Heutzutage sind der Schutz des Privateigentums sowie die Unterstützung der Entwicklung der Privatwirtschaft durch den Staat in der chinesischen Verfassung festgelegt. Das Gesetz über Eigentumsrechte und das Gesetz über die Körperschaftssteuer für Unternehmen, die Anfang dieses Jahres angenommen wurden, haben für den Schutz des Eigentums sowie der Beständigkeit privater Unternehmen eine gesetzliche Grundlage geschaffen.

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