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Schutz des geistigen Eigentums-Eine neue Phase in der Entwicklung der Entwicklungsländer
   2007-10-10 17:27:17    Seite Drucken    CRI
In der jüngsten Zeit ist im internationalen Handelsbereich zu einer neuen auffallenden Erscheinung gekommen. Verschiedene Industrieländer haben einigen Entwicklungsländern immer wieder einen mangelnden Urheberrechtsschutz vorgeworfen. Das geistige Eigentum ist damit zu einer neuen technologischen Barriere geworden. Wie sollen die Entwicklungsländer einer derartigen Situation begegnen? Wie könnten Industrie- und Entwicklungsländer beim Schutz des geistigen Eigentums so zusammenarbeiten, dass dieser beiden Seiten zugute kommt? Um derartige Fragen zu lösen hat das Südzentrum, eine Interregierungsorganisation der Entwicklungsländer am Dienstag in Genf ein Forum veranstaltet.

Das Forum fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem eine neue Verhandlungsrunde zwischen der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über die Umsetzung des Urheberrechtsschutzes tagt. Führende Experten wurden dazu eingeladen, über den Rahmen der weltweiten Umsetzung des Schutzes des geistigen Eigentums und den aktuellen Entwicklungstrend zu diskutieren. Außerdem ging es darum, Modellverfahren zu analysieren und sich gemeinsam positive Erfahrungen anzueignen. Vertreter aus vielen Entwicklungsländern zeigten an dem Forum großes Interesse. Dem Veranstalter zufolge war es das Ziel des Forums, den Entwicklungsländern zu helfen, die immer größer werdende Belastung beim Schutz des geistigen Eigentums und dessen Umsetzung zu meistern und nach einem Weg zu mehr Innovationsfähigkeit und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in den Entwicklungsländern zu suchen.

Die Teilnehmer wiesen in ihren Reden darauf hin, dass die Welt bereits in eine Ära der Informationswirtschaft eingetreten sei. In den vergangenen 25 Jahren habe in der Welt eine neue Runde der technischen Revolution begonnen. Neue Technologien, wie Computer, Internet und Mobiltelefone repräsentierten diese Veränderung der Weltwirtschaft. Die Innovationsfähigkeit ist zu einer wichtigen Triebkraft für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften geworden. Angesichts dessen müssten sich Entwicklungsländer für die Stärkung dieser Fähigkeit untereinander einsetzen. Der chinesische WTO-Botschafter, Sun Zhenyu, vertrat in seiner Rede die Ansicht, dass die Entwicklungsländer die Innovation und den Schutz des geistigen Eigentums in ihren staatlichen Entwicklungsstrategien berücksichtigen sollten.

"Wir sollten das Urheberecht kreativ gestalten, es nutzen, verwalten und schützen, um die eigenen Fähigkeiten zur technischen Innovation zu entwickeln. Erfindungs- und Schöpfungskraft sollten von Arbeit und Forschung ausgehen und auf den Markt treten, um die vorherrschende Abhängigkeit der Volkswirtschaften der Entwicklungsländer von Ressourcen in technische Innovation umzuwandeln."

Die Forumsteilnehmer wiesen darauf hin, die Entwicklungsländer sollten ihre eigene Innovationsfähigkeit weiter ausbauen. Die immer größer werdende Kluft zwischen den Ländern des Südens und des Nordens sei eine unbestrittene Tatsache. Um den Abstand der Entwicklung zu reduzieren, müsse der vorhandene Schutz des geistigen Eigentums ausgewogene, faire und flexible Prinzipien befolgen. Entsprechenden Vorschriften, wie dem Abkommen über geistiges Eigentum im Handel müsse man nachkommen. Damit könne verhindert werden, dass der Schutz des geistigen Eigentums nicht zu einem einschränkenden Faktor bei der Entwicklung der Entwicklungsländer werde. Bei der Debatte schenkten viele Entwicklungsländer dem Druck, dem sich China in diesem Bereich ausgesetzt sieht, große Aufmerksamkeit. Zhao Meisheng, Vertreter des chinesischen Amts für den Schutz geistigen Eigentums, führte in seiner Rede zahlreiche Daten an, die von den erheblichen Bemühungen und Erfolgen Chinas beim rechtlichen Vollzug zum Schutz des geistigen Eigentums zeugen. Er sagte:

"Mit den Zahlen für Patentanmeldungen internationaler wie chinesischer Unternehmen steht China für das Jahr 2006 weltweit an dritter Stelle. Bei der Zahl der Anmeldungen zum Markenschutz nimmt China in der Welt den ersten Platz ein. All dies zeigt das ehrliche Bestreben Chinas zum Schutz des geistigen Eigentums."

Der indonesische Botschafter in der WTO, Makarim Wibisono, sagte, für die Entwicklungsländer gebe es viele, dringend zu lösende Probleme.

"Zur Frage des geistigen Eigentums ist eine ausgewogene Gesinnung notwendig, das heißt, man sollte, sowohl das geistige Eigentum schützen, als auch viele andere Faktoren wie die Bereiche der Erziehung, Hygiene und der Basiswirtschaft berücksichtigen. Für eine Regierung ist die Frage des Lebensunterhalts seiner Bevölkerung das vorrangig zu lösende Problem."

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