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Wie konnte es zur Blackwater-Affäre kommen?
   2007-10-08 14:14:11    Seite Drucken    cri
In der irakischen Hauptstadt Bagdad gibt es inzwischen eine Redewendung, die besagt, dass man sich nicht nur vor Anschlägen sondern auch vor den privaten amerikanischen Sicherheitsunternehmen in Acht nehmen müsse. Denn seit die USA im Jahre 2003 den Irak-Krieg begannen, haben die Söldner der privaten amerikanischen Sicherheitsunternehmen im Irak viele Zivilisten getötet. Am 16. September hat das amerikanische Sicherheitsunternehmen Blackwater in einem Blutbad elf irakische Zivilisten erschossen. Und das ist nur einer der vielen Fälle, bei denen Zivilisten bei Schießereien mit amerikanischen Sicherheitsfirmen ums Leben kamen.

Das Blackwater Sicherheitsunternehmen wurde Ende der 1990er Jahre gegründet. In nur zehn Jahren hat sich die kleine Firma zu einem der größten Sicherheitsunternehmen der Welt entwickelt. Der Jahresumsatz des Unternehmens beläuft sich auf etwa zwölf Millionen US-Dollar. Das Unternehmen stellt allerdings oft schlecht ausgebildete Personen ein. Einem Bericht des US-Kongresses zufolge hat Blackwater in den vergangenen drei Jahren 122 vorbestrafte Personen als Leibwächter oder Sicherheitskräfte in den Irak entsendet. Die Vorbestraften machen damit ein Siebtel aller Sicherheitskräfte des Unternehmens im Irak aus. Seit 2005 waren Blackwater-Mitarbeiter an 195 Schießereien im Irak beteiligt. In mehr als 160 Fällen, das heißt bei 84 Prozent der Schießereien, haben die Sicherheitskräfte damit ihre Befugnisse überschritten, sie haben ihre Macht missbraucht. Vor dem Blutbad vom 16. September hat die amerikanische Regierung den privaten Sicherheitsunternehmen im Irak vollkommen freie Hand gelassen. Das Blutbad vom 16.September hat aber sowohl international als auch in den USA großes Entsetzen hervorgerufen. Erst nach diesem Vorfall räumten die USA offiziell ein, dass Blackwater überreagiert habe. Um die internationale Gemeinschaft zu beruhigen und die Proteste in den USA zu stoppen, kündigte die amerikanische Regierung an, ein Verfahren bezüglich der Blackwater-Affäre in die Wege zu leiten. Politische Beobachter erklärten, der Fall Blackwater sei nicht nur der Beleg für den Machtmissbrauch eines privaten amerikanischen Sicherheitsunternehmens im Irak, sondern es zeige im Kleinen die Hegemonialstellung der USA. Denn die USA hätten seit der Besetzung des Irak die Interessen der USA und die amerikanischen Gesetze über die des Irak gestellt. Die Souveränität des Irak sei missachtet worden. Kurz nachdem die Amerikaner im Jahr 2003 den Krieg im Irak gewonnen hatten, verabschiedete der amerikanische Zivilverwalter in Bagdad die "Order 17", die den privaten Sicherheitsunternehmen Immunität zusichert. Im Jahr 2002 war in den USA bereits ein Gesetz über die Rechte des Militärs bei Operationen im Ausland in Kraft getreten. Dieses Gesetz entzieht den privaten Sicherheitsunternehmen, die vom Verteidigungsministerium beauftragt wurden, die amerikanische Militärgerichtsbarkeit und das Zivilrecht des Staates, in dem operiert wird. Unternehmen wie Blackwater, die vom amerikanischen Außenministerium eingestellt wurden, waren damit im Irak nicht antastbar. Das machte es möglich, dass die privaten US-Sicherheitsunternehmen im Irak bedenkenlos und skrupellos vorgehen konnten.

Die US-Besatzungsbehörde im Irak offenbarte in diesem Fall aber auch ihre Verwaltungsschwäche, indem sie die privaten Sicherheitsunternehmen gewähren ließ. Michael Hirsh vom Nachrichtenmagazin "Newsweek" sagte, bei allen militärischen Operationen der amerikanischen Armee und der angeschlossenen privaten Kräfte gebe es eine geheime Regel. Man gehe schlichtweg davon aus, dass alle Iraker Terroristen seien. Daher müsse es präventive Maßnahmen geben. Aufgrund der Überzeugung, dass sie eine Großmacht vertreten und eine Vormachtstellung im Irak genießen, haben die Mitarbeiter der US-Sicherheitsunternehmen im Irak rücksichtslos und verantwortungslos gehandelt. Daher sei bei genauerem Hinsehen die US-Regierung für die Blackwater-Affäre verantwortlich.

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