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Sechser-Gespräche treten in neue Phase ein
   2007-10-04 18:55:45    Seite Drucken    CRI
Am Mittwoch ist die Sitzung der zweiten Phase der sechsten Runde der Sechser-Gespräche zur Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel in Beijing zu Ende gegangen. Alle Beteiligten einigten sich auf ein gemeinsames Dokument zur Umsetzung der in der zweiten Phase in der Gemeinsamen Erklärung festgelegten Maßnahmen. Die Weltöffentlichkeit ist überzeugt, dass die Sechser-Gespräche damit in eine neue Phase eingetreten sind.

Der Leiter der Gesprächsrunde, Chinas stellvertretender Außenminister Wu Dawei, informierte die Presse am Mittwoch in Beijing über das gemeinsame Dokument. Demnach habe sich Nordkorea verpflichtet, alle Atomanlagen unbrauchbar zu machen. Nordkorea werde in Zukunft auf Atomanlagen verzichten.

"Bis zum 31. Dezember 2007 soll Nordkoreas Fünf-Megawatt-Reaktor und die Wiederaufbereitungsanlage in Yongbyon sowie eine Fabrik zur Herstellung von Brennstäben unbrauchbar gemacht werden. Die USA sollen die Unbrauchbarmachung überwachen und zunächst finanzieren. Amerikanische Experten werden in einem ersten Schritt in den kommenden zwei Wochen nach Nordkorea reisen, um Vorbereitungen für die Unbrauchbarmachung zu treffen. Nordkorea hat zugestimmt, gemäß dem Gemeinsamen Dokument vom 13. Februar bis zum 31. Dezember 2007 seine Atomprogramme offenzulegen. Im Gegenzug werden die USA Nordkorea wie versprochen von der Liste der Staaten streichen, die den Terrorismus unterstützen. Außerdem gilt der Handel mit Nordkorea nicht mehr als Handel mit einem feindlichen Land, entsprechende Gesetze werden aufgehoben. Die USA werden die Vereinbarungen im Rahmen der Arbeitsgruppe zur Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen erfüllen."

Gemäß dem am Mittwoch verabschiedeten gemeinsamen Dokument werden sich Nordkorea und die USA weiterhin um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen bemühen. Auch Nordkorea und Japan streben eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen an. Gemäß der nordkoreanisch-japanischen Erklärung von Pjöngjang soll dies durch die Auseinandersetzung mit der unglücklichen Geschichte und der noch ungelösten Fragen erreicht werden. Nordkorea erhält dafür Energiehilfen im Wert von einer Million Tonnen Heizöl, einschließlich der 100.000 Tonnen Heizöl, die Nordkorea bereits erhalten hat. Die Hilfeleistungen können auch in Form von humanitärer Hilfe erfolgen.

Die Gesprächsrunde hatte am 27. September begonnen, sie dauerte vier Tage. Die Teilnehmer führten verschiedene Verhandlungen, neben der Vollversammlung, gab es Treffen der Delegationsleiter und bilaterale Gespräche. China, das Gastgeberland, erarbeitete nach Konsultationen mit allen Beteiligten einen ersten Entwurf des gemeinsamen Dokuments. Nach intensiven Diskussionen über den ersten Entwurf überarbeitete China den Entwurf unter Berücksichtung der Interessen aller Teilnehmer mehrmals. Da das Dokument von den Regierungen der teilnehmenden Staaten gebilligt werden musste, wurde die Sitzung am 30.September für zwei Tage unterbrochen.

Jin Xide, ein Experte für internationale Fragen an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte, mit der Verabschiedung des gemeinsamen Dokuments seien die Sechser-Gespräche in eine neue Phase eingetreten. Die Sechser-Gespräche müssten auf jeden Fall fortgesetzt werden:

"Die Sechser-Gespräche müssen in regelmäßigen Abständen fortgeführt werden. Sie dürfen nicht auf dem nun erreichten Niveau verharren. Nachdem die Unbrauchbarmachung der Atomanlagen in der ersten Phase angekündigt worden war, wurden nun in der zweiten Phase die konkreten Schritte beschlossen. Damit hat man einen Kernpunkt bewältigt. Die dritte Phase muss nun eine Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen erreichen. Nordkorea fordert von den USA, von der Liste der Länder gestrichen zu werden, die den Terrorismus unterstützen. Auch bei diesen Punkten ist es wichtig, einen Zeitplan festzulegen. Eine sehr wichtige Frage ist, ob vor Ende Dezember 2007 weitere Fortschritte erzielt werden können."

Jin Xide sagte weiter, im kommenden Jahr gehe die Amtszeit von US-Präsident George W. Bush zu Ende. Bush wolle bei der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel noch innerhalb seiner Amtszeit einen Durchbruch erreichen. Dies begünstige eine Lösung dieser Frage sowie die Verbesserung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen.

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