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Nahost-Quartett berät über Nahost-Lösung
   2007-09-24 13:07:30    Seite Drucken    CRI
Am Sonntag ist das Nahost-Quartett, bestehend aus Vertretern der UN, der EU, Russlands und der USA, am UN-Hauptsitz in New York zusammengekommen. Das Nahost-Quartett erörterte Lösungsansätze zur Beilegung der Konflikte zwischen Israelis und Palästinensern.

Die Zusammenkunft des Nahost-Quartetts hatte der UN-Generalsekretär einberufen. Es gehört zu einer Reihe hochrangig besetzten Konferenzen im Rahmen der 62. UN-Vollversammlung. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will die Vollversammlung dazu nutzen, die Lösungsfindung für die drängenden Probleme der Welt zu beschleunigen. An dem Treffen in New York nahmen neben dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auch US-Außenministerin Condoleezza Rice, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner und Portugals Außenminister Luis Amado als Vertreter des EU-Ratpräsidentschaftsträgers teil.

Die Teilnehmer erörterten bei ihrem Treffen vornehmlich die Lage im Nahen Osten. Erstmals legte der neue Nahost-Sonderbeauftragte der UN, der ehemalige britische Premierminister Blair, einen Bericht über seine zwei Besuche im Nahost-Gebiet vor. Im Anschluss an das Treffen veröffentlichte das Nahost-Quartett eine gemeinsame Erklärung. Darin heißt es, die Lage im Gaza-Streifen sei nach wie vor sehr ernst. Israel blockiere weiterhin die wichtigsten Häfen des Gaza-Streifens. Immer wieder gäbe es von Gaza aus Raketenabschüsse in Richtung Israel. Die Bewohner der Palästinensergebiete benötigten dringend humanitäre Hilfe, um eine weitere Verschlechterung der Situation zu vermeiden.

Das Nahost-Quartett begrüßte die von US-Präsident George W. Bush für November in Washington geplante Nahostkonferenz. Neben Vertretern der Konfliktparteien und dem Nahost-Quartett werden elf arabische Länder an der Konferenz teilnehmen. Der Erklärung zufolge solle diese Konferenz einen Durchbruch in Hinblick auf die Beendigung der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern erreichen. Auf der Grundlage des Zwei-Länder-Konzepts solle über die Gründung eines palästinensischen Staates und über die friedliche Koexistenz mit Israel verhandelt werden.

In der Erklärung des Quartetts hieß es weiter, der Sonderbeauftragte Blair solle mit den palästinensischen Politikern mittelfristige sowie langfristige Pläne für die Entwicklung staatlicher Organisationen und der Wirtschaft in den Palästinensergebieten ausarbeiten. Die internationale Staatengemeinschaft solle die Pläne unterstützen. In ihrer Erklärung sprach sich das Nahost-Quartett erneut dafür aus, die internationale Zusammenarbeit auszubauen, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern auf der Grundlage der entsprechenden UN-Resolutionen zu lösen. Nur dadurch könne man einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden in der Nahost-Region schaffen.

Vor dem Treffen des Nahost-Quartetts hatte der stellvertretende UN-Generalsekretär für politische Angelegenheiten Lynn Pascoe in der vergangnen Woche gewarnt, dass sich die Lage im Nahen Osten weiter verschärft habe. Die internationale Staatengemeinschaft müsse den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern sofort wieder aufnehmen. Einer Statistik der Weltbank zufolge sei das Bruttoinlandsprodukt der Palästinenser von 1.612 Dollar im Jahre 1999 auf 1.129 Dollar gesunken. Die chronischen Krankheiten hätten dagegen um ein Drittel zugenommen. Mehr als zehn Prozent der unter fünfjährigen litten an Unterernährung. Die Wirtschaft des Gaza-Streifens sei immer stärker auf die internationale Hilfe angewiesen. Außerdem fielen immer mehr Menschen den mit Waffengewalt ausgetragenen Konflikten zwischen Hamas und Fatah zum Opfer. Viele würden getötet, anderen schwer verletzt. Pascoe betonte, die Entwicklung der kommenden Monate entscheide darüber, ob sich die Lage in Nahost verschlechtern werde oder ob man diese Tendenz stoppen könne. Gerade in Anbetracht dieser Lage ist es wichtig, dass die internationale Staatengemeinschaft, einschließlich des Nahosten-Quartetts, eine neue diplomatische Offensive starte.

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