Startseite | Nachrichten | Zeitgeschehen | Chinesischkurs | China ABC | Inet Radio | Frage der Woche | Paralympics 2008 in Beijing | Sendeplan
 

-Empfangsbericht
-Feedback   -Archiv

Ergebnisse der Reise von Condoleezza Rice im Nahen Osten bleiben hinter Erwartungen zurück
   2007-09-21 16:15:04    Seite Drucken    CRI
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Donnerstag ihren Kurzbesuch in Israel und den palästinensischen Gebieten beendet. Es handelte sich dabei um ihre sechste Reise durch Israel und die Palästinensergebiete in diesem Jahr. Ihre Reise hatte einen sehr gedrängten Terminplan. Von der Ankunft in Jerusalem am Mittwoch bis zur Abreise am Donnerstagnachmittag führte Rice nacheinander Gespräche mit den Spitzenpolitikern der beiden Seiten und gab einige Pressekonferenzen. Unter ihren Gesprächspartnern waren auf israelischer Seite Außenministerin Tzipi Livni, der stellvertretende Ministerpräsident Haim Ramon, Verteidigungsminister Ehud Barak und Ministerpräsident Ehud Olmert. Auf palästinensischer Seite traf sie den Ministerpräsidenten der palästinensischen Übergangsregierung Salam Fayyad und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Ihre Reise wurde jedoch von Medien als fade und farblos bewertet, obwohl Rice bei den Pressekonferenzen einige positive Bemerkungen machte.

Rice wich den grundlegenden Differenzen der Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis bei ihrem Besuch aus. Israelis und Palästinenser hatten den Vorschlag vom US-Präsidenten George W. Bush zur Einberufung einer internationalen Konferenz über Nahost-Frage im November dieses Jahres begrüßt. Spitzenpolitiker beider Seiten haben bereits mehrere Vorverhandlungen darüber geführt. Dabei ist es jedoch zu erheblichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der zu erreichenden Ziele der Konferenz gekommen. Olmert tritt dafür ein, eine allgemeine prinzipielle Erklärung als Ziel der Konferenz zu vereinbaren. Abbas hingegen bestand darauf, das Ziel der Konferenz zu konkretisieren, indem er dazu aufforderte, eine konkrete Rahmenvereinbarung zu beschließen. Dadurch soll ein Zeitplan zur Lösung der Kernfragen über die endgültigen Grenzen, den Status Jerusalems und die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge ausgearbeitet werden.

Rice hat diese grundlegenden Differenzen zwischen Palästinensern und Israelis einfach umgegangen. Sie sagte, die Diskussion darüber, ob die Vereinbarung Konkretes oder Allgemeines enthalten solle, könne nur dazu führen, die Konzentration vom Wesentlichen abzulenken. Der Schlüssel zur Lösung liege darin, dass sich die beiden Seiten weiterhin darum bemühen, vor der internationalen Nahost-Konferenz einen Entwurf für die Rahmenvereinbarung zu beschließen. Ungeachtet seines Charakters müsse dieser dazu beitragen, möglichst schnell eine Grundlage für ernsthafte Gespräche über die Gründung eines palästinensischen Staates zu schaffen. Diese unklaren Äußerungen von Rice tragen nicht dazu bei, die Differenzen zwischen Palästinensern und Israelis beizulegen.

Außerdem hat Rice Themen, die in den arabischen Ländern im Nahen Osten mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden, nicht angesprochen. Es sind nur noch etwa zwei Monate bis zur internationalen Nahost-Konferenz. Bisher ist allerdings noch einiges unklar, wie etwa die Tagesordnung der Konferenz, die Teilnehmer und der konkrete Termin. Es wird daher bezweifelt, dass die Konferenz den Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis und allgemein im Nahen Osten voranbringen kann. Dies genau ist die Sorge der arabischen Anrainerstaaten, darunter Ägypten und Saudi-Arabien. Der saudiarabische Außenminister, Saud al-Faisal, warnte davor, sollte sich die Konferenz nicht mit konkreten Fragen beschäftigen, werde sein Land nicht an der Konferenz teilnehmen. Auch der ägyptische Präsident Hosni Mubarak zeigte sich besorgt, dass die Konferenz ohne abgeschlossene Vorbereitungsgespräche keine Fortschritte bringen werde. Rice stimmte nach ihren Gesprächen mit Abbas zu, dass die geplante internationale Nahost-Konferenz über konkrete Inhalte verfügen müsse und stellte fest, die Konferenz solle zum Ziel der Gründung eines palästinensischen Staates beitragen. Rices Worte wirkten jedoch auf die arabischen Länder im Nahen Osten wie leere Phrasen, die sie nicht ernst nehmen können.

In der Tat zeigte sich Rice bei ihren Äußerungen zur Beilegung der grundlegenden Differenzen zwischen Israelis und Palästinensern durch die Friedensgespräche nicht zuversichtlich. Sie wirkte eher ratlos, als sie sagte, dass die Vorbereitungsgespräche für die internationale Nahost-Konferenz auf zahlreiche Schwierigkeiten stießen. Die Stimmung der Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis sei jedoch friedlich und aufrichtig. Dies diene dazu, einer Vereinbarung näher zu kommen. Die Nahost-Reise von Rice hat das erhoffte Ziel, die Kluft zwischen Palästinensern und Israelis zu überbrücken und eine optimale Atmosphäre für die geplante Nahost-Konferenz zu schaffen, nicht erreicht.

     mehr zum Thema Ihre Meinung

Not Found!(404)

Not Found!(404)