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62. UN-Vollversammlung in New York eröffnet
   2007-09-19 15:28:21    Seite Drucken    CRI
Die 62. UN-Vollversammlung ist am Dienstag in New York eröffnet worden. Auf der ordentlichen Jahressitzung der Vollversammlung werden Vertreter aus aller Welt über Fragen von gemeinsamem Interesse diskutieren.

Die diesjährige ordentliche Sitzung unterscheidet sich jedoch von denen der vergangenen Jahre. Erstens sind dieses Jahr besonders hochrangige Teilnehmer zugegen. Und zweitens gibt es in diesem Jahr neben der Vollversammlung noch zusätzlich viele hochrangige multilaterale Konferenzen.

Staatsoberhäupter und Regierungschefs von mehr als der Hälfte aller Länder weltweit werden an der ordentlichen Jahressitzung teilnehmen. Genauer sind es 76 Staatsoberhäupter, 32 Regierungschefs und 14 stellvertretende Präsidenten. Deshalb ist die UN-Vollversammlung in diesem Jahr die hochrangigste derartige Versammlung seit den Feierlichkeiten im Rahmen des 60. Jahrestages der Gründung der Vereinten Nation im Jahr 2005. Auf der diesjährigen ordentlichen Sitzung führen die Staatsoberhäupter und Regierungschefs zudem verschiedene multilaterale Verhandlungen. Allgemein gibt es besonders in diesem Jahr mehr multilaterale Konferenzen während der ordentlichen Sitzung als in den vergangenen Jahren.

Es hat auch viel mit dem gegenwärtigen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu tun, dass die Teilnehmer besonders viel Wert auf die diesjährige UN-Vollversammlung legen. Seit dem Amtsantritt von Ban Ki Moon ist es eine Besonderheit von ihm, durch die Förderung der multilateralen Diplomatie auf höherer Ebene die Lösung verschiedener dringlicher Fragen voranzutreiben. Auf seine direkte Initiative hin wird während der diesjährigen UN-Vollversammlung eine Serie von hochrangigen Konferenzen veranstaltet. Dazu zählen beispielsweise die zweite Konferenz über die Darfur-Frage sowie eine Sitzung über den Klimawandel. Außerdem werden noch verschiedene Konferenzen über den Irak, Afghanistan, den Nahen Osten, Afrika und das Kosovo abgehalten. Zudem werden Gespräche hinsichtlich der finanziellen Unterstützung für Entwicklungsländer und Dialoge zwischen unterschiedlichen Kulturen und Religionen geführt.

Sowohl die ordentliche Sitzung als auch die verschiedenen hochrangigen Konferenzen im Rahmen der Vollversammlung können inhaltlich in zwei Typen eingeteilt werden. Ein Teil der Konferenz ist auf Themen von weltweitem Interesse gerichtet. Im zweiten Teil wird hauptsächlich über interne Fragen beziehungsweise über die Reform der Vereinten Nationen diskutiert. Die Teilnehmer der Vollversammlung werden sich dabei über 160 Themen beraten, darunter die neun Kernbereiche wie Frieden und Sicherheit, Entwicklung, Menschenrechte, Abrüstung, Terrorismusbekämpfung und die UN-Reform. Der neue Präsident der UN-Vollversammlung Srgjan Kerim hat die Schwerpunkte der Versammlung auf die Bereiche Klimawandel, finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer, Millenniumsentwicklungsziele, Förderung der Ausarbeitung einer umfassenden Antiterrorkonvention und die UN-Reform festgelegt. Kerim hofft darauf, dass während seiner Amtszeit durch die Bemühungen auf der Vollversammlung in den genannten fünf Bereichen substanzielle Erfolge erzielt werden können.

Eine von allen Seiten mit Interesse verfolgte Frage ist der sogenannte UN-Beitritt Taiwans. Bei dem Vorhaben Taiwans handelt es sich um den 15. Antrag auf einen Beitritt in die Vereinten Nationen. Zum ersten Mal wurde dieser Antrag im Namen von "Taiwan" und nicht im Namen von "China" gestellt. Über den entsprechenden Antrag wird auf einer Konferenz des Allgemeinen Ausschusses der UN-Vollversammlung diskutiert. Experten sind jedoch der Meinung, dass der Antrag Taiwans wie in den vergangenen Jahren abgelehnt werden wird.

Anfang nächster Woche wird im Rahmen der UN-Vollversammlung eine siebentägige allgemeine Debatte eingeleitet. Der chinesische Außenminister Yang Jiechi wird sich eine Woche an der Vollversammlung beziehungsweise an der allgemeinen Debatte beteiligen. Yang wird dabei den Standpunkt der chinesischen Regierung in wichtigen internationalen Fragen vertreten. Zudem wird der chinesische Außenminister noch an einer Serie von multilateralen sowie bilateralen Konferenzen teilnehmen. Dazu zählen etwa die ersten politischen Verhandlungen zwischen chinesischen und afrikanischen Außenministern, die Konferenz der Außenminister der EU-Troika und die Konferenz der Außenminister der G8 und der fünf großen Entwicklungsländer.

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