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Führt der Friedensfahrplan des Irak wirklich zum Frieden?
   2007-09-05 14:38:59    Seite Drucken    CRI
Die schiitischen und sunnitischen Vertreter des Irak haben kürzlich in Finnland ein viertägiges Geheimgespräch geführt. Die Gesprächsteilnehmer haben den Friedensprozess in Nordirland und Südafrika zum Vorbild genommen und einen Friedensfahrplan für den Irak ausgearbeitet. Vertreter beider Seiten haben sich auf ein unermüdliches Streben nach einer dauerhaften Lösung der Konflikte im Irak geeinigt. Politische Beobachter vertreten die Ansicht, dass die ersten Vereinbarungen zwischen den schiitischen und sunnitischen Vertretern ohne Beteiligung der USA ein positives Signal für einen selbständigen Weg des Irak seien.

Der Friedensfahrplan bezieht das Kernprinzip im Friedensprozess Nordirlands ein. Wichtigstes im Fahrplan genanntes Ziel ist der Stopp der Gewalt und das sukzessive Einstellen der militärischen Aktionen als erster Schritt auf dem Weg zum Frieden. Sollten sich Schiiten und Sunniten wie die IRA auf eine dauerhafte Waffenruhe einigen können, könnte dies eine wichtige Voraussetzung für die nationale Versöhnung sein. Politische Beobachter wiesen jedoch darauf hin, ein Ende der Gewalt im Irak sei sehr schwierig zu bewerkstelligen. Bei einer beständigen Abkehr von militärischen Aktionen müsse der Irak mit großen Herausforderungen rechnen.

Erstens gibt es unter Schiiten und Sunniten mehrere Untergruppen mit eigenen militärischen Einheiten. Diese sind häufig von Al-Kaida-Anhängern durchsetzt. Deshalb ist der Friedensprozess im Irak komplizierter als in Nordirland.

Zweitens stellt die langfristige Präsenz ausländischer Truppen ein großes Hindernis für das Ende der Gewalt und die Abkehr von militärischen Aktionen im Irak dar. Bei den meisten Gewaltvorfällen im Irak handelt es sich um Angriffe des irakischen anti-amerikanischen Militärs gegen die multinationale Armee unter Führung der USA. Sollten die ausländischen Truppen nicht aus dem Irak abgezogen werden, würden die anti-amerikanischen Kräfte ihre militärischen Aktionen ebenfalls nicht aufgeben.

Drittens betrifft die Abkehr von militärischen Aktionen die grundsätzlichen Interessen von Politik und Wirtschaft aller Seiten. Sollten die verschiedenen Gruppen nicht einen Kompromiss bei der Novellierung der Verfassung, dem Wiederaufbau der Armee und bei der Verteilung des Erdöls schließen können und entsprechende Vereinbarungen treffen, würden die militärischen Aktionen im Irak nie enden. Der Friedensfahrplan des Iraks gibt keine konkreten und ausgereiften Lösungsansätze für die genanten Probleme. Der Irak steht deshalb noch vor einem langen Weg im Friedensprozess.

Politische Beobachter sagen, die komplizierte Irak-Frage enthalte religiöse Konflikte und Probleme sowohl aus der Vergangenheit als auch aus der Gegenwart. Aus diesem Grund könne die Situation nicht ausschließlich durch Verhandlungen entscheidend vorankommen. Die Chancen des Friedensfahrplans auf einen bahnbrechenden Erfolg seien derzeit sehr begrenzt, da die Situation im Irak viel komplizierter als die Situation in Nordirland sei. Der Friedensplan gibt zwar keine detaillierten Vorschläge zur Lösung der grundsätzlichen Probleme bei der politischen und nationalen Versöhnung, hat jedoch die Weichen für eine zukünftige Lösung der Irak-Frage gestellt. Die schiitischen und sunnitischen Vertreter haben im Anschluss an das Treffen in Finnland den Wunsch nach einer Fortsetzung der Gespräche geäußert, dies ist ein überaus positives Signal.

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