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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon reist in den Sudan
   2007-09-04 16:59:56    Seite Drucken    CRI
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist am Montag zu einer sechstägigen Afrika-Reise aufgebrochen. Er wird im Rahmen dieser Reise den Sudan, Tschad und Libyen besuchen.

Seit seinem Amtsantritt als UN-Generalsekretär im Januar dieses Jahres hat Ban Ki Moon sich immer wieder mit der Darfur-Frage beschäftigt. Auf der internationalen Darfur-Konferenz, die Anfang August im tansanischen Arusha stattfand, konnten einige regierungsfeindliche Rebellen davon überzeugt werden, mit der sudanischen Regierung in den kommenden zwei bis drei Monaten in konkrete Verhandlungen einzutreten. Seither keimt wieder Hoffnung auf, dass die Darfur-Frage friedlich gelöst werden kann. Ban Ki Moon will durch seinen Besuch die vielen Einzelerfolge bei der Suche nach einer Lösung für die Darfur-Frage festigen, außerdem will er Bedingungen schaffen, die der Lösung der Darfur-Frage zuträglich sind. Daher wird er auf seiner Reise durch die drei afrikanischen Länder auf jeden Fall für ein verstärktes Engagement aller beteiligten Parteien für den politischen Prozess, für die Stationierung der Friedenstruppen in Darfur und für Lösungen für die Flüchtlingsfrage werben.

Das Hauptanliegen Ban Ki Moons ist allerdings, den politischen Prozess zur Lösung der Darfur-Frage zu beschleunigen. Er möchte die Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle beteiligten Parteien möglichst bald zu abschließenden Verhandlungen zusammen kommen. Ban Ki Moon wird im Sudan auch einige Flüchtlingslager in der Darfur-Region besuchen, er will zudem mit dem sudanischen Präsidenten Omar al-Bashir zusammentreffen. In Libyen wird Ban Ki Moon die Spitzenpolitiker des Landes auffordern, ihren Beitrag für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen den verschiedenen Rebellengruppen in der Darfur-Region zu leisten.

Mit seinem Besuch will Ban Ki Moon aber auch die Stationierung der über 26.000 Mann starken gemeinsamen Truppe aus UN- und AU-Soldaten vorbereiten. Noch nie waren so viele UN-Soldaten in einem Krisengebiet stationiert wie bei diesem Einsatz in Darfur. Aufgrund der schwierigen Umweltbedingungen, des Trinkwassermangels und der schlechten Infrastruktur ist die UN auf die Unterstützung der sudanesischen Regierung für diesen Einsatz unbedingt angewiesen. Ansonsten kann der Einsatz der Friedentruppen kein Erfolg werden. Daher wirbt Ban Ki Moon bei seinem Besuch auch um die Unterstützung der sudanischen Regierung für eine schnelle Stationierung der Friedenstruppen. Er hoffe zudem, dass der Tschad der Stationierung von UN-Friedenstruppen zum Schutz der Flüchtlinge auf dem Territorium des Tschad ohne Einschränkungen zustimme, da der Tschad über 200.000 Flüchtlinge aus Darfur aufgenommen hat.

Politische Beobachter erklärten, die Stationierung von Friedenstruppen und die Flüchtlingsfrage seien nur zwei Aspekte, die zur Lösung der Darfur-Frage beitragen könnten. Einen dauerhaften Frieden in der Darfur-Region könne es aber erst geben, wenn der politische Friedensprozess schnell vorankomme. Daher will Ban Ki Moon durch seinen Besuch alle Beteiligten nachdrücklich davon überzeugen, dass sie sich möglichst bald zu abschließenden Gesprächen an den Verhandlungstisch setzen müssen. Sie verwiesen darauf, dass sich Ban Ki Moon bislang über die Erfolgsaussichten seiner Reise sehr zurückhaltend geäußert hat. In der Darfur-Region sind derzeit etwa ein Dutzend verschiedene Rebellengruppen aktiv. Sie alle stellen Ansprüche, sie wollen auf verschiedene Weise an der Macht- und an den staatlichen Einnahmen beteiligt werden. Sie sind nicht einig, einige Gruppen zerfallen immer wieder in neue Gruppen, meist können sich schon die Rebellen innerhalb einer Gruppe nicht über ihre Beteiligung an Macht, Finanzen und Sicherheitsaufgaben einigen. Auch über die Fragen der Landverteilung entzweien sich die Rebellen oftmals. Diese Situation erschwert die Lösung der Darfur-Frage. Ban Ki Moon weiß um diese Lage und hält sich daher mit Erfolgsprognosen sehr zurück.

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