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Iranischer Atomstreit vor dem Wendepunkt?
   2007-08-31 14:47:19    Seite Drucken    CRI
In einem internen Bericht für den Gouverneursrat der Internationalen Energiebehörde IAEA bewertete der IAEA-Generaldirektor Mohanmmed el-Baradei die Kooperationsbereitschaft des Iran mit der UN-Organisation vor kurzem positiv. Vor allem die Bereitschaft des Iran, mit der IAEA zusammenzuarbeiten, um die noch offenen Fragen des Atomprogramms zu lösen, sei ein wichtiger Schritt. Den IAEA-Mitgliedern soll der Bericht erst im September erneut vorgelegt werden, doch schon jetzt hat er heftige Debatten ausgelöst.

Laut dem Bericht habe der Iran zwar nicht wie in der UN-Resolution gefordert die Urananreicherung gestoppt, allerdings schreite die Anreicherung langsamer voran. Zudem wurde in dem Bericht verlautet, daß die IAEA und Iran bereits am Montag einen Aktionsplan veröffentlicht hatten. Nach dem Plan haben beide Seiten geeinigt, innerhalb von vier Monaten einen Zeitplan für die Zusammenarbeit beider Seiten auszuarbeiten, um die offenen Fragen im iranischen Atomprogramm zu klären. Die Vertreter der IAEA bewerteten diesen Zeitplan positiv. Sie erklärten, die Bereitschaft des Iran mit der IAEA zu kooperieren, werde vorerst weitere UN-Sanktionen gegen den Iran verhindern.

Der stellvertretende IAEA-Generaldirektor Olli Heinonen sagte, derzeit konzentriere man sich darauf, den Iran dazu zu bewegen, seine bisherigen Maßnahmen im Rahmen des Atomprogramms offen zu legen. Man wolle zunächst die Kernfragen klären. Weiter sagte Heinonen, der Iran habe sich erstmals bereit erklärt, die von den USA zusammengestellten Dokumente über "geheime Militäraktivitäten" des Iran bei der Urananreicherung zu überprüfen. Die USA hatten auch Daten über iranische Tests mit hochenergetischen Brennmaterialien zusammengetragen. Heinonen betonte, dass die IAEA den Iran so lange befragen werde, bis der Iran befriedigenden Antworten liefern würde. In Medienberichten heißt es unterdessen, im lange ungelösten iranischen Atomstreit zeichne sich eine Wende zum Besseren ab.

Anders als die IAEA äußerten sich die USA und einige andere westliche Länder skeptisch über die Einigung zwischen dem Iran und der IAEA. Diese Staaten vertrauten dem Iran nicht, den Zeitplan zur Beantwortung der noch offenen Fragen bezeichneten sie als zu unpräzise und nicht durchführbar. Die IAEA dürfe momentan noch nicht selbstständig mit den zuständigen Personen in Verbindung treten. Außerdem hätten die Inspektoren noch keinen Zugang zu den Anlagen oder den entsprechenden Dokumenten bekommen. Nach den westlichen Medienberichten signalisiere der Iran zu diesem Zeitpunkt Kompromissbereitschaft, nur um Zeit zu gewinnen. Er versuche so weitere UN-Sanktionen abzuwenden. Daher habe der Iran, wie in el-Baradeis Bericht darlegt, die Urananreicherung nur verlangsamt und nicht wie in der UN-Resolution gefordert gestoppt. In westlichen Medienberichten heißt es weiter, da in den Verhandlungen in den kommenden Monaten nur die zurückliegenden Maßnahmen des Iran im Rahmen des Atomprogramms geklärt würden, könne der Iran sein Atomprogramm ungehindert fortsetzen.

Politische Beobachter erklärten, in den kommenden Monaten würde sich zeigen, ob man wirklich einen Wendepunkt im iranischen Atomstreit erreicht habe, oder ob die iranische Atomfrage weiter ungelöst bleiben werde. Allerdings seien die Einigung zwischen der IAEA und dem Iran und der Bericht von el-Baradei ein positives Signal. Es zeige, dass der Iran mit der IAEA zusammenarbeiten wolle. Dieser erste positive Schritt könne zu einer friedlichen Lösung der iranischen Atomfrage führen.

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