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China erstes Recycling-Gesetz in Sicht
   2007-08-29 14:51:06    Seite Drucken    CRI
Derzeit tagt die höchste gesetzgebende Instanz Chinas, der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses, in Beijing. Man erörtert mehrere Gesetzentwürfe zum Energiesparen und zum Umweltschutz. Weltweit wird dies mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Ein besonderes Augenmerk ruht dabei auf einem Recycling-Gesetz. Meldungen zufolge würde das Gesetz im Falle einer Verabschiedung die Grundlagen schaffen, um Ressourcen effizienter zu nutzen. Außerdem beinhalte es strengere Umweltschutzrichtlinien, fördere eine Verbesserung der Umweltbedingungen und definiere neue Maßstäbe für eine nachhaltige Entwicklung Chinas.

Chinas Wirtschaft hat sich seit dem Beginn der Reform und Öffnung rasant entwickelt. Allerdings zeigt sich immer deutlicher, dass die wirtschaftliche Entwicklung nicht im Einklang mit einer nachhaltigen Nutzung der Ressourcen und mit einer Bewahrung der Umwelt verläuft. Ein Hauptgrund für diese Entwicklung ist die ineffiziente Nutzung der Ressourcen. Feng Zhijun, stellvertretender Leiter des Ausschusses für Umwelt- und Ressourcenschutz beim chinesischen Nationalen Volkskongress, erläutert, warum das Recycling-Gesetz so wichtig ist:

"Das Recycling zu forcieren, macht in vielerlei Hinsicht Sinn. Zum einen entstehen hieraus neue Möglichkeiten für die Wirtschaft, Recycling bietet wirtschaftliches Entwicklungspotential. Außerdem können wir dadurch unseren Emissionsausstoß reduzieren. Zudem zwingen wir die Wirtschaft dazu, effizienter zu arbeiten. Daher ist es sehr wichtig, dass wir das Recycling-Gesetz möglichst bald ausarbeiten und erlassen."

Im Wesentlichen fordert das Gesetz, die Verschwendung wertvoller Ressourcen einzudämmen und den Gesamt-Emissions-Ausstoß strenger zu kontrollieren. Außerdem sollen Produzenten stärker in die Verantwortung genommen werden. Unternehmen mit hohem Energie- und Wasserverbrauch sollen konsequenter überwacht werden, die Wirtschaftsplanung und -lenkung der einzelnen Branchen soll standardisiert werden. Außerdem soll es mehr Förderungskonzepte geben, zugleich sollen die Gesetze strenger angewendet werden.

Da die Produktionsmethoden in entwickelten Ländern bereits fortschrittlicher sind, setzen entwickelte Staaten beim Recycling andere Schwerpunkte. Sie fordern die Wiederverwertung von Abfällen. In der Produktion, beim Transport und auch im Alltag haben die entwickelten Länder den Einsatz von Ressourcen nur so weit wie möglich reduziert. Der chinesische Gesetzentwurf will allerdings schwerpunktmäßig erreichen, dass der Einsatz von wertvollen Ressourcen in der Produktion, beim Transport und im Alltag deutlich reduziert wird. Feng Zhijun betont, dass man die Erfahrungen der entwickelten Staaten bei der Ausarbeitung des Gesetzes berücksichtigt habe, man habe diese aber an die chinesischen Begebenheiten angepasst:

"Westliche entwickelte Länder legen viel Wert auf die Wiederverwertung von Abfällen. Unser Land erlebt derzeit allerdings eine rasante Industrialisierung. Daher ist unser Energie- und Ressourcenverbrauch zu hoch. Wir verschwenden deutlich zu viel wertvolle Ressourcen. Die effizientere Nutzung der Ressourcen bietet also viel Einsparungspotential. Daher ist das ein Schwerpunkt des Gesetzes. Wir wollen mit dem Gesetz den verantwortungsbewussten Umgang mit Ressourcen erreichen."

Daher will man auf der Grundlage des neuen Gesetzes auch Unternehmen mit einem hohen Energie- und Wasserverbrauch strenger überwachen. China will das Recycling aber auch durch entsprechende Programme fördern. Dazu Feng Zhijun:

"Wir werden einen eigenen Fonds einrichten, der zur Förderung von Recycling-Maßnahmen verwendet werden soll. Entsprechende wissenschaftlich-technische Projekte sollen finanziell unterstützt werden. Außerdem wollen wir Steuererleichterungen einführen, die denen zu Gute kommen, die Recycling betreiben. Zudem sollen Gebühren eingeführt werden, die die Entstehung eines Recycling-Systems in China unterstützen."

Im Jahre 2005 hat man in China damit begonnen, den Entwurf des Recycling-Gesetzes auszuarbeiten. Parallel zur Ausarbeitung des Gesetzes erarbeiten die zuständigen Behörden des Staatsrats nun die einzelnen Vorschriften und Normen beziehungsweise überarbeiten bestehende Richtlinien. Derzeit wird beispielsweise an einer Vorschrift zur Wiederverwertung von Elektro-Produkten gearbeitet, aber auch die Bewertungsnormen werden definiert. In diesem und im kommenden Jahr sollen mehr als 300 Normwerte fixiert werden.

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