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China wird Wasserverschmutzung durch Verbesserung von Gesetzen verstärkt bekämpfen
   2007-08-28 16:57:26    Seite Drucken    CRI

Die Verschmutzung von Gewässern gilt als eine globale Bedrohung. Für China, ein Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen, das eine nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung anstrebt, ist die Lösung dieser Frage besonders wichtig.

Kürzlich haben Regierungen verschiedener Ebenen, Experten und Unternehmer nach wiederholten Diskussionen dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkeskongresses einen überarbeiteten Entwurf des Gesetzes gegen die Verschmutzung von Gewässern vorgelegt.

Das gegenwärtige Gesetz gegen die Verschmutzung von Gewässern wurde bereits 1996 revidiert. Es hat bei der Bekämpfung der Wasserverschmutzung eine positive Rolle gespielt. Besonders in letzten Jahren hat die chinesische Regierung großen Wert auf die Bekämpfung der Verschmutzung von Gewässern gelegt. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Maßnahmen ergriffen worden. Dennoch hat sich die Lage der Wasserqualität im größten Entwicklungsland der Erde weiter verschlechtert. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Bevölkerung im gleichen Zeitraum schnell gewachsen ist und sich Industrialisierung sowie Urbanisierung beschleunigt haben. Der Direktor des Staatlichen Hauptamts für Umweltschutz, Zhou Shengxian, gab zu.

„Mit der schnellen Entwicklung der Wirtschaft unseres Landes sowie dem kontinuierlichen Ausbau des Wirtschaftsvolumens ist die Emission von Schadstoffen in Gewässer noch immer nicht effektiv eingedämmt worden. Angesichts der neuen Umstände und Ansprüche auf diesem Gebiet müssen einige Systeme weiter überarbeitet, ergänzt und verbessert werden."

Im revidierten Entwurf des Gesetzes gegen die Verschmutzung von Gewässern wird klar festgelegt, dass Quellen von Schadstoffemissionen verstärkt kontrolliert werden müssen. Dabei wird die Verantwortung der Regierungen in diesem Bereich vergrößert.

Gleichzeitig hat man im Entwurf großen Wert auf die Regelung der Einzelheiten bei der Bekämpfung der Wasserverschmutzung und die Begrenzung des Emissionsvolumens von Schadstoffen in Gewässer gelegt. Das System zur weiteren Einschränkung der Gesamtemissionsmenge von Schadstoffen wird gestärkt. Eine verstärkte Kontrolle der Einleitung von Schadstoffen gilt bei der Überarbeitung des Gesetzes als ein anderer wichtiger Aspekt.

Dadurch soll die Regelung der Abwassereinleitung umfassend umgesetzt werden. Zudem legt der Entwurf fest, dass bestimmte Unternehmen automatische Überwachungsanlagen zur Kontrolle der Abwassereinleitung installieren müssen. Auch müssen sie mit den Umweltschutzbehörden eng zusammenarbeiten.

Im Bereich des Trinkwassers für die städtische und ländliche Bevölkerung Chinas gibt es erhebliche Gefahren. Dies gilt besonders für die über 300 Millionen Bevölkerungen in ländlichen Gebieten. In dieser Richtung gibt es im Gesetzesentwurf vier Neuerungen. Zhou Shengxian erklärte dazu:

„Auf dem Land werden um Trinkwasserquellen Schutzzonen eingerichtet. Diese Schutzzonen werden in zwei Ebenen aufgeteilt. Falls erforderlich, könnten Gebiete angrenzend an die Trinkwasserschutzzonen zusätzlich zu Pufferzonen erklärt werden. In den Schutzzonen für Trinkwasserquellen wird eine besonders strenge Abwasserkontrolle praktiziert. In den Pufferzonen werden ebenfalls Schutzmaßnahmen ergriffen."

Zahlreiche Experten erklärten, der Entwurf werde Strafen für entsprechende Verstöße verstärken und gesetzliche Zuständigkeiten klären. Auf Grundlage der Verstärkung der allgemeinen administrativen und gesellschaftlichen Verantwortung werden Verstöße gesetzlich bestraft.

Darüber hinaus wird im Entwurf der Notfall von akuter Wasserverseuchung hinzugefügt. Nicht zuletzt gibt es einige neue inhaltliche Gesetzesteile zur Vorbeugung der Einleitung von Schadstoffen, die es vorher nicht gab.

Die chinesischen Behörden legen große Hoffnung in diesen Gesetzentwurf, der zurzeit vom ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses überprüft wird. Experten hoffen, dass die im Entwurf enthaltenen Maßnahmen zur Eindämmung der Wasserverschmutzung und möglichst bald zur Verbesserung der verschlechterten Wasserqualität sowie zur nachhaltigen Nutzung der Wasservorkommen führen werden. Dies sei von großer Bedeutung.

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