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Die Internationale Atomenergiebehörde und der Iran haben sich auf einen Zeitplan zur Überwachung des iranischen Atomprogramms geeinigt. Sowohl die Vertreter der IAEA, der Internationalen Atomenergiebehörde, als auch des Iran bezeichneten das am Dienstag zu Ende gegangene dritte Treffen als erfolgreich. Man habe einen Zeitplan zur Beantwortung noch offener Fragen zum iranischen Atomprogramm durch die iranische Regierung beschlossen. Der stellvertretende Sekretär des Höchsten Nationalen Sicherheitsrates des Iran Javad Vaeedi erklärte, in den drei Gesprächsrunden in den vergangenen zwei Monaten habe man einen endgültigen Zeitrahmen festgelegt, in dem die noch offenen Fragen zum iranischen Atom-Programm geklärt werden sollen. Die Gespräche seien sehr konstruktiv und positiv verlaufen. Der stellvertretende IAEA-Direktor Olli Heinonen äußerte ebenfalls, dass die Gespräche sehr konstruktiv gewesen seien.
Meldungen zufolge sind folgende Gründe für die kooperative Haltung des Iran in den Gesprächen mit der IAEA ausschlaggebend.
Zum einen will der Iran verhindern, dass die Vereinten Nationen eine weitere, eine dritte, Resolution gegen den Iran beschließen. IAEA-Direktor Mohamed el-Baradei wird dem IAEA-Gouverneursrat Anfang September einen neuen Bericht über das iranische Atom-Programm vorlegen. Danach will der UN-Sicherheitsrat entscheiden, ob neue Sanktionen gegen den Iran ausgearbeitet werden sollen. Der Iran will sich im Vorfeld der Veröffentlichung des Berichts nun kooperativ zeigen, damit der Report des IAEA-Direktors positive Bewertungen zum Iran enthalten kann. Darüber hinaus stellt der inzwischen lang andauernde Stillstand im Streit um die iranische Atomfrage für den Iran eine große Belastung dar. Die Führung in Teheran hat erkannt, dass erst dann wieder Bewegung in die Bemühungen zur Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm kommen kann, wenn der Iran bereit ist, sich in wesentlichen Punkten kooperativ zu verhalten. In diesem Sinne kündigte der stellvertretende Leiter des Nationalen Sicherheitsrates des Iran Javad Vaeedi am Dienstag auf einer Pressekonferenz an, dass die Arbeitsbedingungen für die IAEA-Inspektoren in Zukunft besser werden sollen. Das Projekt rund um den in Bau befindlichen Schwerwasserreaktor in Arak, aber auch die Urananreicherungsanlage in Natanz solle transparenter werden, die Informationspolitik solle in diesen Fällen offener werden. Die internationale Gemeinschaft wertet dies als Beweis dafür, dass sich die iranische Regierung darum bemühe, die Verhandlungen zur Lösung des Atom-Streits durch Kompromisse wieder zu beleben.
Die USA bezeichneten die Vereinbarungen zwischen dem Iran und der IAEA als unzureichend. Die USA forderten, der Iran solle nicht nur mit der IAEA zusammenarbeiten. Vielmehr solle der Iran sofort die Urananreicherung einstellen, da gerade diese die internationale Gemeinschaft sehr beunruhige.
Der iranische Unterhändler erklärte, sollten einige Staaten trotz der Einigung des Iran mit der IAEA weiterhin auf neue Sanktionen des UN-Sicherheitsrates hinarbeiten, werde der Iran seine Bemühungen einstellen und mit entsprechenden Maßnahmen darauf reagieren. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte unterdessen erneut, dass der Iran dem Druck von außen nicht nachgeben werde, sein Land werde die Urananreicherung nicht einstellen.
Die dargestellten Entwicklungen sind ein klarer Indikator dafür, dass die iranische Atomfrage friedlich gelöst werden kann. Dennoch müssen auf dem Weg zu einer friedlichen Beilegung des iranischen Atomstreits noch viele Hürden bewältigt werden. Die internationale Gemeinschaft muss sich nach Kräften darum bemühen.
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