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Irak-Reise des französischen Außenministers als Indikator der Beziehungen zwischen Frankreich und den USA
   2007-08-21 14:03:49    Seite Drucken    cri
Am Sonntag hat der französische Außenminister Bernard Kouchner seine Reise in den Irak angetreten. Meldungen französischer Medien vom Montag zufolge ist dies der erste Besuch eines hochrangigen französischen Regierungsvertreters seit dem Beginn des Irak-Krieges 2003. Dieser Besuch zeige daher ein zunehmendes Interesse der französischen Regierung in der Irak-Frage und darüberhinaus auch eine weitere Verbesserung der französisch-amerikanischen Beziehungen.

Es ist nämlich zugleich der erste Irak-Besuch eines Angehörigen der französischen Regierung seit der Verschlechterung der bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Frankreich im Jahr 2003. Vor dem Beginn der Reise sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums, Kouchner würde auf Einladung des irakischen Präsidenten Jalal Talabani Bagdad besuchen. Dieser Besuch werde dem irakischen Volk den Zusammenschluss beider Länder verdeutlichen, so der Sprecher weiter.

Einige Analysten vertreten jedoch die Ansicht, dass die Irak-Reise Kouchners in enger Beziehung mit dem kürzlich beendeten Urlaub des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in den USA stehe. Der überraschende Besuch des französischen Außenministers im Irak werde mit Sicherheit von seinem Präsidenten unterstützt. Die Analysten weisen weiter darauf hin, dass gerade die positiven Äußerungen Sarkozys und Bushs über die Irak-Frage in ihren Gesprächen während des Aufenthaltes des französischen Staatsoberhauptes in den USA die gespannte Lage zwischen beiden Ländern seit dem Beginn des Irak-Krieges vor vier Jahren entschärft hätten. Daher sei es erst möglich, dass der französische Außenminister nun zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Kriegshandlungen vor vier Jahren den Irak besuchen und das Interesse der französischen Regierung in der Irak-Frage hervorheben könne.

Zudem sind die Analysten der Ansicht, dass neben dem wichtigen Gespräch zwischen Sarkozy und Bush auch die weiteren Anstrengungen zur Verbesserung der französisch-amerikanischen Beziehungen seitens des französischen Staatspräsidenten seit seinem Amtsantritt eine wichtige Rolle gespielt hätten. Die beiderseitigen Beziehungen waren wegen der scharfen Kritik des ehemaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac an den USA wegen des Irak-Krieges eingefroren. Heute aber steht Sarkozy näher an der Seite der USA. Er ist offensichtlich der Ansicht, die Verschlechterung der französisch-amerikanischen Beziehungen habe den Interessen Frankreichs geschadet. Zudem sind beider Länder wichtige Handelspartner, auch aus diesem Grund ist eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen notwenig. Schon während des Präsidentschaftswahlkampfes hat Sarkozy seinen Willen zur politischen Entspannung zwischen Frankreich und den USA angedeutet und die Absicht zur Ausarbeitung einer neuen Außenpolitik gezeigt.

Kouchner begann seinen Irak-Besuch am selben Tag, an dem Sarkozy seinen Urlaub in den USA beendete und den Willen Frankreichs zu einer Verbesserung der französisch-amerikanischen Beziehungen dargestellt hatte. Trotzdem sind die Analysten der Ansicht, dass dies nicht bedeute, dass Frankreich und die USA nun gemeinsame Aktionen einleiten und stets die gleichen Meinungen vertreten werden. Vielmehr weisen sie darauf hin, dass nach dem Amtsantritt von Sarkozy dieser eine anderslautende Meinung hinsichtlich der Entwicklung der NATO und der Gegenpositionierung zur UN geäußert habe als die USA. Außerdem habe Sarkozy die USA noch dazu aufgefordert, beim Thema der globalen Erwärmung eigene Verantwortung zu übernehmen. Ferner ist Frankreich nicht damit einverstanden, dass die USA den Beitritt der Türkei in die EU unterstützen. Beim iranischen Atomprogramm vertritt Frankreich ebenfalls eine abweichende Meinung von den USA und unterstützt das Vermeiden von militärischer Gewalt gegen den Iran. Außerdem verweisen die Analysten auf die Aussage Sarkozys, wonach es für Frankreich denkbar sei, eine Atomkooperation mit dem Iran zur zivilen Nutzung der Atomenergie einzugehen. Laut den Äußerungen des französischen Präsidenten Sarkozy wird sich Frankreich in wichtigen internationalen Angelegenheiten weiter an früheren Standpunkten orientieren. Eine Regulierung der Beziehungen Frankreichs zu den USA ist wohl nur auf dieser Grundlage zu realisieren. Daher ist auch nicht ganz absehbar, in welchem Maße sich die französisch-amerikanischen Beziehungen weiter entwickeln werden.

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