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Feierstunde zum zehnjährigen Jubiläum der Rückkehr Hongkongs
   2007-07-02 11:34:10    Seite Drucken    cri
Am Sonntag wurde die dritte Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong im Rahmen einer Feierstunde zum zehnjährigen Jubiläum der Rückkehr Hongkongs zu China im Hongkonger Konferenz- und Messezentrum in ihr Amt eingeführt. Staatspräsident Hu Jintao, zugleich Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hielt im Rahmen der Feierstunde eine bedeutende Rede.

Pünktlich um neun Uhr begann die Feierstunde mit dem Erklingen der Nationalhymne. Der Chefadministrator der dritten Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong Donald Tsang und die Regierungsmitglieder sowie die Mitglieder des Verwaltungsrates legten danach den Amtseid ab.

Nach dem Beifall von 2.000 Teilnehmern der Feierstunde hielt Hu Jintao eine Rede. Er sagte, die vergangenen zehn Jahre seit der Rückkehr Hongkongs zu China seien für Hongkong keine gewöhnlichen Jahre gewesen. In allen Bereichen habe Hongkong in diesen Jahren enorme Erfolge erzielt. Der Kontakt und die Zusammenarbeit mit dem chinesischen Festland seien intensiviert worden.

"Hongkong ist heute sehr stabil, die Wirtschaft floriert und es herrscht Demokratie. Diese Entwicklung beweist, dass die 'Ein Land, zwei Systeme'-Politik das richtige Konzept für Hongkong ist. Sie zeigt auch, dass die Hongkonger Hongkong gut verwalten und weiterentwickeln können. China wird sich stets dafür einsetzen, die Prosperität Hongkongs zu fördern."

Hu Jintao betonte, dass die Entwicklung Hongkongs in den vergangenen zehn Jahren seit der Rückkehr zu China für die "Ein Land, zwei Systeme"-Politik von bahnbrechender Bedeutung sei. In dieser Phase habe man vier wichtige Erkenntnisse gewinnen können: Es habe eine Verständigung über die "Ein Land, zwei Systeme"-Politik gegeben, sie werde korrekt durchgeführt. Darüber hinaus habe das Hongkonger Grundgesetz Bestand. Es sei zudem richtig, sich auf die wirtschaftliche Entwicklung Hongkongs und auf die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung zu konzentrieren. Die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität müsse in Hongkong gewahrt bleiben.

"Die 'Ein Land, zwei Systeme'-Politik ist ein umfassendes Konzept. Der Teil 'Ein Land' bedeutet, dass die chinesische Zentralregierung in Hongkong Kompetenzen hat, dass die staatliche Souveränität gilt. Die Einheit Hongkongs mit dem chinesischen Festland muss erhalten bleiben, auch Sicherheitsfragen müssen als ein Land gelöst werden. Der Teil 'Zwei Systeme' bezieht sich darauf, dass die Autonomie der Sonderverwaltungszone Hongkong aufrechterhalten werden soll, dass die Verwaltung durch den Chefadministrator und seine Regierung erfolgt und diese von der Zentralregierung unterstützt werden soll. Nur wenn alle Teile der 'Ein Land, zwei Systeme'-Politik umgesetzt werden, kann sie wirklich erfolgreich sein."

Das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong sei die gesetzliche Grundlage, die eine langfristige Prosperität Hongkongs garantiere. Es sei zudem die zu Grunde liegende Verwaltungsrichtlinie für Hongkong, sagte Hu Jintao weiter. Das Hongkonger Grundgesetz müsse auch weiterhin die rechtliche Grundordnung Hongkongs sein. Die chinesische Zentralregierung, die Sonderverwaltungszone Hongkong und alle Hongkonger sollten sich gemeinsam darum bemühen, die "Ein Land, zwei Systeme"-Politik weiter zu entwickeln, sagte Hu Jintao:

"Die chinesische Zentralregierung wird konsequent an der 'Ein Land, zwei Systeme'-Politik und an dem Prinzip 'Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger' festhalten. Sie wird das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong achten und die Prosperität und die Stabilität Hongkongs fördern. Die oberste Maxime der Hongkong-Politik der chinesischen Zentralregierung ist, die richtigen Entscheidungen für Hongkong, für die Zukunft Hongkongs, für die Hongkonger und für die Zukunft der Hongkonger zu treffen."

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