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Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" von Zentralregierung sowie Gesellschaft in Hongkong anerkannt
   2007-06-06 17:24:22    Seite drucken   CRI
Anlässlich des zehnten Jubiläums des Inkrafttretens des Grundgesetzes der Sonderverwaltungszone Hongkong hat der Ständige Ausschuss des Chinesischen Nationalen Volkskongresses am Mittwoch in Beijing eine Sitzung abgehalten. Mehrere Spitzenpolitiker des Landes sowie der Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Hongkong nahmen daran teil. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass das Grundgesetz die kontinuierliche Prosperität in Hongkong gewährleistet. Zudem äußerte man sich entschlossen und zuversichtlich über die fortdauernde Umsetzung des Prinzips "Ein Land, zwei Systeme".

Seit 1. Juli 1997 übt die chinesische Regierung wieder die Souveränität über Hongkong aus. Eine Sonderverwaltungszone ist auf dem Gebiet errichtet worden, und das erwähnte Grundgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz hat in Hongkong eine verfassungsähnliche Bedeutung, und die Stadt ist damit in eine neue geschichtliche Phase mit den Leitsprüchen "Ein Land, zwei Systeme", "Verwaltung Hongkongs durch die Hongkonger" sowie "Hochgradige Autonomie" eingetreten.

Gemäß diesen Prinzipien sind das kapitalistische System und die Lebensweise in Hongkong unverändert geblieben. Außer den Bereichen Außenpolitik und Verteidigung verfügt Hongkong über eine hochgradige Autonomie. Die meisten in Hongkong vor der Rückkehr gültigen Gesetze bleiben auch weiterhin gültig, wodurch die Position eines internationalen Finanzzentrums beibehalten werden kann. Den Einwohnern sowie Hongkonger Regierungsvertretern zufolge garantiert das Grundgesetz eine kontinuierliche Prosperität. Rückblickend auf die Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren sagte der Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Hongkong, Donald Tsang:

"Nach der Rückkehr hat Hongkong unter der Gewährleistung des Grundgesetzes seine internationale Besonderheit, sein Rechtssystem sowie verschiedene Freiheiten beibehalten. Die Zentralregierung hat Hongkong stets beachtet und unterstützt. Wir bemühen uns, unsere Überlegenheit nach allen Kräften zur Geltung zu bringen. Dabei sind bereits wichtige Erfolge erzielt worden, die auch von der internationalen Gemeinschaft allgemein anerkannt werden. Das Grundgesetz hat zudem stets die Rechte und Freiheiten der Hongkonger Bürger vollstens garantiert."

Elsie Leung war die erste Direktorin der Abteilung für Rechtsangelegenheiten der Sonderverwaltungszone Hongkong. Beim Aufbau der Sonderverwaltungszone spielte sie eine wichtige Rolle und hat daher tiefe Kenntnisse über die hochgradige Autonomie in Hongkong. Auf der erwähnten Sitzung betonte sie, die Sonderverwaltungszone Hongkong stehe in untergeordneten Beziehungen zur Zentralregierung, von der sie geleitet und kontrolliert werde. Die Zentralregierung habe darum Verantwortungen für und Verpflichtungen gegenüber Hongkong. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, erklärte diese ganz klar:

"Die Zentralregierung wird sich auf keinen Fall in die Angelegenheiten einmischen, die zur Autonomie der Sonderverwaltungszone Hongkong gehören. Die Zentralregierung unterstützt Hongkongs Entwicklung und will dessen kontinuierliche Prosperität und Stabilität als Ausgangspunkt und Ziel bei der Behandlung diesbezüglicher Angelegenheiten beibehalten."

Die Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme" hat sowohl das vorhandene System und die gewohnte Lebensweise der Hongkonger erhalten, als auch den Fortschritt der Stadt im Rahmen des Grundgesetzes ermöglicht. Die Entwicklung eines geeigneten demokratischen Systems in Hongkong, bei dem der Administrator sowie die Mitglieder des Legislativrates durch allgemeine Wahlen gewählt werden, erregte große Aufmerksamkeit. Dazu sagte Wu Bangguo:

"Die Zentralregierung unterstützt die Sonderverwaltungszone Hongkong dabei, dem Grundgesetz entsprechend ein geeignetes demokratisches System zu entwickeln. Dieser Standpunkt wurde und wird nicht geändert. Wir müssen an dem Grundgesetz unbeirrt festhalten und den Gegebenheiten Hongkongs entsprechend schrittweise alle notwendigen Bedingungen schaffen. Ziel muss es sein, das demokratische System auf der Basis der Prosperität und der Stabilität Hongkongs weiterzuentwickeln."

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