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Wie üben einige NVK-Abgeordnete ihre Befugnisse aus
   2007-03-15 18:11:58    Seite drucken   CRI
Zurzeit findet die Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses in Beijing statt. An der Jahrestagung nehmen mehr als 2.800 Abgeordnete des NVK teil. Was genau sind dabei ihre Aufgaben und Befugnisse?

Die Amtsperiode eines Abgeordneten dauert fünf Jahre. Derzeit findet die fünfte Jahrestagung des zehnten chinesischen Nationalen Volkskongresses statt, das heißt, es ist die letzte Jahrestagung innerhalb dieser Legislaturperiode eines NVK-Abgeordneten. Einige Abgeordnete sagten, in den vergangenen Jahren sei ihre Fähigkeit, die Befugnisse auszuüben, ständig erhöht worden. Sie seien zu Wortführern im Interesse der Wähler geworden.

Wang Yuancheng stammt aus der ostchinesischen Provinz Shandong. Vor über zehn Jahren war er als Wanderarbeiter in der Stadt beschäftigt. Jetzt ist er ein bekannter Unternehmer. Er hat ein besonderes Verhältnis zu den Wanderarbeitern in chinesischen Städten. Er sieht sich als ein Fürsprecher für diese Gruppe:

"Die Anträge, die ich jedes Jahr vorgelegt habe, betrafen meist die Rechte und Interessen der Wanderarbeiter. Ich weiß, welche Unterstützung diese Gruppe braucht. Es ist wirklich notwendig, dass jemand die Interessen der Wanderarbeiter vertritt. Ich habe diese Verantwortung übernommen und sehe es als meine Pflicht an, den Wanderarbeitern zu helfen."

Die NVK-Abgeordenten haben eine umfassende Repräsentationspflicht. Laut Gesetz haben alle Regionen, Gesellschaftskreise und Organisationen Chinas ihre eigenen Vertreter, die für den Schutz der Interessen dieser Gruppen verantwortlich sind. In China leben 55 nationale Minderheiten, 22 davon haben weniger als 100.000 Angehörige. Auch diese nationalen Minderheiten haben mindestens einen Vertreter im Nationalen Volkskongress.

Die Moinba-Nationalität, die in Linchi und Shannan im Autonomen Gebiet Tibet lebt, hat nur etwa 8.000 Angehörige. Trotzdem stellen sie eine Abgeordnete für den Nationalen Volkskongress, Frau Baidan Cuomu. Sie kann Hochchinesisch nicht ganz fließend sprechen, und als sie zum ersten Mal im Jahre 2003 in Beijing an der Jahrestagung des NVK teilnahm, wagte sie deshalb nicht, eine Rede zu halten:

"Ich hatte vorher noch nie auf einer großen Versammlung eine Rede gehalten. So hatte ich Schwierigkeiten, meine Ansichten zu äußern, obwohl ich wirklich etwas sagen wollte. In den letzten Jahren habe ich aber Fortschritte gemacht. Ich habe mehrere Vorschläge vorgebracht, zum Beispiel zum Bau von Straßen und von Wasserkraftwerken. Heute sind diese Vorschläge bereits umgesetzt. Bevor ich diesmal zur Teilnahme an der Jahrestagung des NVK nach Beijing gereist bin, kamen mehrere Bürger zu mir nach Hause, um ihre Vorschläge und ihre Wünsche auszudrücken."

Die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses stammen aus allen möglichen wirtschaftlichen Branchen. Sie sind dabei aber nicht nur Vertreter des eigenen Wirtschaftszweiges, sondern sie verfolgen auch aufmerksam die Interessen des ganzen Volkes. Die Abgeordnete Nan Shunji aus der Provinz Jilin zum Beispiel ist Geschäftsführerin einer Papierfabrik in ihrer Heimat. Sie richtet ihr Augenmerk insbesondere auf die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft. Zusammen mit einigen anderen Abgeordneten hat sie entsprechende Vorschläge dazu unterbreitet:

"Der Staat hat damit begonnen, ein Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft auszuarbeiten. Es ist bereits in die Liste der Gesprächsthemen aufgenommen worden, über die der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses diskutieren wird. Bei der Ausarbeitung von Gesetzen nimmt der Nationale Volkskongress Vorschläge der Abgeordneten gerne an."

Nan Shunji sagte uns, da sie Vorschläge für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft gemacht habe, stünden auch die zuständigen Behörden des Staates immer noch in engem Kontakt mit ihr. Bei der Produktion in ihrer eigenen Fabrik sei das System der Kreislaufwirtschaft bereits eingeführt worden. Wurde früher dort nur Holz verarbeitet, so sammelt man nun auch große Menge an Altpapier. Dank dieses Verfahrens konnten große Teile von Naturwäldern effektiv geschützt und erhalten werden.

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