Die 5. Tagung des 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses wird demnächst beendet werden. Inzwischen haben die zirka 3.000 Abgeordnete des NVK insgesamt 796 Anträge vorgelegt. Die meisten davon haben gesetzliche Themen zum Inhalt.

Dies teilte der stellvertretende Generalsekretär der Tagung, Sheng Huaren, am Donnerstag auf einer Sitzung des Tagungspräsidiums mit.

Weiter erklärte Sheng Huaren, die Anträge seien nach genauen Forschungsarbeiten und von den praktischen Bedürfnissen ausgehend vorgelegt worden. Die meisten Anträge betrafen verstärkt Themen der Legislative bezüglich des gesellschaftlichen Aufbaus. Mehrere Anträge hätten konkrete Pläne und auch Manuskripte für Gesetzentwürfe enthalten. Sheng Huaren betonte, die Inhalte der Anträge seien vollständig und standardisiert gewesen. Dies bedeute eine weitere Stärkung des Verantwortungsbewusstseins der Abgeordneten sowie eine allgemeine Erhöhung ihrer Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Befugnisse.