Beijing

Am Donnerstagsvormittag ist die 12-tägige fünfte Sitzung des zehnten Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes PKKCV in Beijing zu Ende gegangen. Im Abschlussbericht der Tagung heißt es, dass die PKKCV in Zukunft eine wichtigere Rolle in Chinas politischem Leben spielen solle. Das Organ solle in noch größerem Maße die Beziehungen zwischen allen Beteiligten koordinieren, die Kräfte aller Gesellschaftskreise bündeln, Vorschläge stellen, um neue Beiträge zum wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau zu leisten.

Der Vorsitzende des PKKCV-Landeskomitees, Jia Qinglin, leitete die Abschlusssitzung. Die Sitzungsteilnehmer hatten in den vergangenen Tagen den von Ministerpräsident Wen Jiabao vorgelegten Rechenschaftsbericht der Regierung angenommen, auch die Arbeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft wurden verabschiedet. Die PKKCV stimmte zudem dem Gesetzentwurf über Eigentumsrechte und dem Entwurf der Körperschaftssteuern für Unternehmen.

Mehr als 4.200 Anträge wurden nach dem Ende der Tagung den zuständigen Behörden überreicht. Die hohe Zahl der Anträge beweist, wie sehr sich die PKKCV-Mitglieder bemühen, die Alltagsprobleme der Bevölkerung zu lösen und den Aufbau eines rechtsstaatlichen Systems voranzubringen.

Spitzenpolitiker der KP Chinas und der Regierung darunter Hu Jintao, Wu Bangguo und Wen Jiabao wohnten der Abschlusssitzung der PKKCV bei.