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China unverändert für Senkung des Schadstoffausstoßes
   2007-03-12 15:20:05    Seite drucken   cri
Das Anfang vergangenen Jahres aufgestellte Ziel Chinas für die Senkung des Schadstoffausstoßes ist nicht erreicht worden. Auf der derzeitig in Beijing stattfindenden fünften Jahrestagung des zehnten Nationalen Volkskongresses (NVK) wird deshalb dieses Thema erneut heftig diskutiert. Die NVK-Abgeordneten machten verschiedene Vorschläge zur Senkung des Schadstoffausstoßes.

In der Entwicklungsplanung im vergangenen Jahr hatte sich China das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 den Ausstoß von Schadstoffen im Vergleich zum Jahr 2005 um zehn Prozent zu senken. Dies soll bedeuten, beginnend mit dem vergangenen Jahr, den Ausstoß von Schadstoffen jedes Jahr durchschnittlich um zwei Prozent zu senken. Hat China im ersten Plan-Jahr das Ziel erreicht? Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao sprach ganz offen über die Mängel bei der Senkung der Schadstoffemission vor den NVK-Abgeordneten:

"Im Jahr 2006 konnte zwar das Wachstum der Ausstoßmenge von Schadstoffen verlangsamt werden, jedoch konnte das Anfang 2006 aufgestellte Ziel einer Senkung des Gesamtausstoßes von Schadstoffen um zwei Prozent nicht verwirklicht werden."

Der Gesamtausstoß von Schadstoffen wurde nicht wie geplant gesenkt, sondern ist sogar leicht angestiegen. Ministerpräsident Wen Jiabao sieht dafür drei Gründe:

"Die Hauptursachen sind: Die Regulierung der Industriestruktur ging zu langsam vonstatten. Besonders Unternehmen der Schwerindustrie, die viel Energie verbrauchen und große Verschmutzung verursachen, sind im vergangenen Jahr stark gewachsen. Nicht wenige rückständige Produktionswerkzeuge, die ausgesondert werden sollten, sind wegen des Wachstums der Branche noch immer in Betrieb. In einigen Regionen und in etlichen Unternehmen sind zudem die Gesetze und gesetzliche Verordnungen und Normen über Energieeinsparung und Umweltschutz nicht umfassend genug durchgesetzt worden. Um eine spürbare Wirkung der entsprechenden politischen Richtlinien und Maßnahmen zu erzielen, bedarf es eines längeren Zeitraums."

Der Leiter des staatlichen chinesischen Hauptamts für Umweltschutz, Zhou Shengxian, sagt:

"Die Ursachen für den unvermindert hohen Schadstoffausstoß liegen unter anderem darin, dass die Maßnahmen zur Senkung der Ausstoßmenge nicht intensiv genug und nicht exakt ausgerichtet waren. Zudem hat die zuständigen Behörden ihre Kontrollaufgabe nicht energisch genug erfüllt. Auch hätte mehr Geld in den Umweltschutz investiert werden müssen."

In dieser Frage vertreten die NVK-Abgeordneten unterschiedliche Auffassungen. Einige sagen, in einigen Regionen wurde allein auf eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung geachtet. Rückständige Produktionsstätten hätten nicht geschlossen werden können. Die Strafen für Umweltverschmutzung seien nicht streng genug. All dies habe dazu geführt, dass die angestrebte Senkung der Ausstoßmenge von Schadstoffen nicht realisiert werden konnte.

Im Rechenschaftsbericht der Regierung verwies Ministerpräsident Wen Jiabao darauf, dass im elften Fünfjahrplan zwischen 2006 und 2010 die Senkung des Schadstoffausstoßes und des Energieverbrauchs zwei verbindliche Ziele aufgeführt sei. Beide Ziele müssten unbedingt erreicht werden. Die chinesische Regierung werde sich zukünftig unbeirrbar darum bemühen.

Die NVK-Abgeordneten haben weitere konkrete Vorschläge gemacht. Der Vorsitzende des Ausschusses für den Schutz der Umwelt und Ressourcen im NVK, Mao Rubai, schlägt vor:

"Erstens muss der Entwicklungsgedanke geändert werden. Die weitere Entwicklung der Wirtschaft muss die Erhöhung von Qualität und Effizienz sowie eine Senkung des Energieverbrauchs und des Schadstoffausstoßes zum Ziel haben. Zweitens müssen Investoren gefunden werden, um die Senkung der Ausstoßmenge von Schadstoffen zu finanzieren. Drittens muss die Kontrolle verstärkt werden. Die entsprechenden Gesetze müssen streng und ausnahmslos befolgt werden."

Darüber hinaus raten einige NVK-Abgeordnete, die entsprechenden Gesetze zu korrigieren und Unternehmen bei Gesetzesverstößen noch strenger zu bestrafen. Gleichzeitig sollten auch die Unternehmen mehr Verantwortung für den Schadstoffausstoß übernommen.

Der Leiter des Staatlichen Hauptamtes für Umweltschutz, Zhou Shengxian, sagte, sein Amt werde die Vorschläge der NVK-Abgeordneten aufmerksam studieren und im Anschluss daran entsprechende Maßnahmen zur Förderung der Senkung des Schadstoffausstoßes ausarbeiten.

Vor der Presse zeigten sich die meisten NVK-Abgeordneten optimistisch, bis zum Jahr 2010 den Schadstoffausstoß genügend senken zu können. Sie seien davon überzeugt, dass das Ziel durch gemeinsame Bemühungen der Regierung und der Unternehmen in China erreichen werden kann.

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