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Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat im Rechenschaftsbericht der Regierung vor dem Nationalen Volkskongress den verstärkten Schutz des geistigen Eigentums angekündigt. Im Gespräch mit CRI betonten Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, die an der Jahrestagung der chinesischen Volksvertretung in Beijing teilnehmen, dass der Schutz des geistigen Eigentums äußerst wichtig für die Entwicklung des Landes sei. Sie schlugen vor, den Schutz des geistigen Eigentums zu verstärken und die eigenständige Innovation zu fördern. China solle entsprechende Gesetze ausarbeiten beziehungsweise revidieren und streng anwenden. Zudem müssten das Bewusstsein der Bevölkerung intensiviert und die internationale Zusammenarbeit ausgebaut werden.
Der Generaldirektor der Holdinggesellschaft Legend, der Abgeordnete Liu Chuanzhi, würdigte die Aktionen der chinesischen Regierung zum Schutz des geistigen Eigentums. In einem Interview mit CRI sagt er:
"Der Schutz des geistigen Eigentums ist von großer Bedeutung für die Entwicklung Chinas. Davon hat nicht nur die Regierung, sondern haben auch Unternehmer und einfache Leute eine klare Vorstellung. Ganz China erkennt allmählich die Bedeutung."
Die Holdinggesellschaft Legend ist der größte Produzent von Personalcomputern in China. Im April 2006 hat Legend ein Abkommen im Wert von zirka 1,2 Milliarden US-Dollar mit dem amerikanischen Unternehmen Microsoft unterzeichnet. Gemäß dem Abkommen werden alle Computer von Legend mit dem Windows-Betriebssystem von Microsoft versehen, bevor sie auf den Markt kommen. Damit soll die Verbreitung von illegaler Software eingedämmt werden. Ein halbes Jahr später ist in Beijing eine Nichtregierungsorganisation, die Urheberrechtsallianz chinesischer Unternehmen, gegründet worden. Von chinesischen Unternehmen spontan gebildet, tritt die Allianz für Selbstdisziplin, faire Konkurrenz und gemeinsame Entwicklung ein. Die Mitglieder gehen gemeinsam gegen Rechtsverletzung und Piraterie vor.
Der Mitinitiator der Allianz, der Generaldirektor der SNDA-Gesellschaft Tang Jun, betonte bei verschiedenen Anlässen, die Bemühungen Chinas um den Schutz des geistigen Eigentums ließen ihn voller Zuversicht in die Zukunft blicken.
"Sowohl Microsoft als auch SNDA profitieren vom Schutz des geistigen Eigentums. In den Bemühungen des ganzen Landes um den Schutz des geistigen Eigentums sehen wir eine hoffnungsvolle Zukunft."
SNDA ist ein bekanntes Internetunternehmen in China, das mehrere Computerspiele selbst entwickelt hat. Zurzeit besitzt die Firma die Urheberrechte an 48 Software-Produkten und an mehr als 70.000 literarischen Werken.
Der stellvertretende Generaldirektor von Microsoft China, Liu Fengming, würdigte in einem Interview mit CRI Chinas Bemühungen um den Schutz des geistigen Eigentums.
"In den vergangenen Jahren hat China eine Reihe von Gesetzen und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Bestrafung von Rechtsverletzungen und Software-Piraterie in Kraft gesetzt. All diese gesetzlichen Maßnahmen sind nützlich für die Entwicklung chinesischer Unternehmen in der Softwarebranche."
In der aktuellen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung und der Entwicklung im Hightech-Bereich muss sich das chinesische System für den Schutz des geistigen Eigentums kontinuierlich verbessern. Daher haben die Abgeordneten Dai Lili und Jin Zhiguo gemeinsam einen Antrag zur Ausarbeitung eines Gesetzes über geistiges Eigentum beim Nationalen Volkkongress eingereicht. Die Abgeordnete Dai Lili sagt uns:
"Die bestehenden Gesetze wie das Warenzeichengesetz, das Patentgesetz und das Urheberrechtsgesetz gelten für ihre eigenen Bereiche und werden von den zuständigen Behörden getrennt angewendet. Es fehlt ein einheitliches Gesetz über geistiges Eigentum, das die Warenzeichen-, Patent- und Urheberrechte umfasst. Nur mit solch einem Gesetz kann unser Land geistiges Eigentum in allen Bereichen effektiv schützen."
Der Direktor des Staatlichen Urheberrechtsamts, der Abgeordnete Long Xinmin, unterstrich in einem Interview mit CRI die Bedeutung vom Schutz des Urheberrechts.
"China muss die bestehenden Gesetze über das Urheberrecht vervollkommnen und neue Gesetze ausarbeiten und verstärkt anwenden. Typische Fälle der Verletzung des geistigen Eigentums müssen ernst genommen und gesetzmäßig streng geahndet werden. Wir sollen die Fähigkeit unserer Nation zur eigenständigen Innovation fördern und gleichzeitig das Urheberrecht betreffende Interessen von Ausländern in China schützen."
Long Xinmin sagte weiter, die grundlegende Aufgabe beim Schutz des geistigen Eigentums sei es, die Aufklärung in der Bevölkerung kontinuierlich zu verstärken und das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums zu intensivieren. Zudem müsse der Austausch und die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft beim Schutz des geistigen Eigentums weiter verstärkt werden.
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