Die chinesische Volkszeitung "Renmin Ribao" hat am Montag einen Leitartikel mit dem Titel "mit großen Schritten auf dem Weg der wissenschaftlichen Entwicklung vorwärtsmarschieren" veröffentlicht. In diesem Artikel hat sie zur Eröffnung der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses gratuliert.

Im Leitartikel heißt es unter anderem, dass die 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses ein großes Ereignis im chinesischen politischen Leben sei. Sie habe zur Mobilisierung der ganzen Partei und des ganzen Landes hinsichtlich der Entwicklung und Reform von China in diesem Jahr beigetragen, ebenso zur Förderung des umfassenden Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand sowie zum beschleunigten Aufbau der sozialistischen harmonischen Gesellschaft, und sei daher von großer Bedeutung.

Auf der Tagung würden der Rechenschaftsbericht der Regierung entgegen genommen sowie der Entwurf des Gesetzes über Eigentumsrechte und der Entwurf des Gesetzes über Unternehmenseinkommensteuer überprüft. Eine Ausarbeitung der Entwürfe dieser beiden Gesetze sei nicht nur eine wichtige Aufgabe für die Bildung des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung, sondern sie verkörpere auch gewisse Ansprüche an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in China, so Renmin Ribao weiter.