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Überblick über das System der Volkskongresse in China
   2007-03-04 18:24:16    Seite drucken   cri
Die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, des obersten Staatsorgans Chinas, wird am Montag in Beijing eröffnet. Das System der Volkskongresse ist das grundlegende politische System Chinas und zugleich die Organisationsform der chinesischen Staatsmacht. In den folgenden Minuten geben wir Ihnen einen Überblick über das System der Volkskongresse Chinas.

Die chinesische Verfassung sieht vor, dass alle Macht des Staates dem Volk gehört. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongress und die Volkskongresse auf Lokalebene. Als Mitglieder des obersten staatlichen Machtorgans haben die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses das gesetzliche Recht auf Verwaltung der Staatsangelegenheiten, Verwaltung von Wirtschaft und Kultur sowie Verwaltung der Sozialangelegenheiten. Während der Tagung des Nationalen Volkskongresses kommen nahezu 3.000 Abgeordnete aus allen Teilen und allen Kreisen des Landes in Beijing zusammen. Als Vertreter des Interesses und des Willen des Volkes üben sie die Staatsmacht aus.

In der chinesischen Verfassung ist festgeschrieben, dass die Abgeordneten der Volkskongresse auf allen Ebenen durch demokratische Wahlen auf fünf Jahre gewählt werden. Jeder chinesische Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, besitzt das aktive und das passive Wahlrecht.

Mit allen Problemen in Arbeit und Leben können die Bürger sich an die Abgeordneten auf allen Ebenen wenden, die anschließend die zuständigen Instanzen über diese Probleme informieren. In einigen Fällen müssen entsprechende Gesetze beziehungsweise Vorschriften erst ins Leben gerufen werden, andere können durch die Verwaltung mit bestehenden Mitteln gelöst werden. Der Abgeordnete muss über das Ergebnis informiert werden und die Lösung der Probleme steht unter der Kontrolle der Abgeordneten. All dies ist im grundlegenden politischen System Chinas, dem System der Volkskongresse, verankert. Bei der Vorstellung dieses Systems sagt der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo:

"In Hinsicht auf das System der Staatsmacht wird in China das System der Volkskongresse praktiziert. Mittels dieses Systems hat das Volk die Zukunft und das Schicksal des Staates und der Nation fest in Händen. Die Abgeordneten der Volkskongresse auf allen Ebenen stammen aus allen Kreisen und sind sehr repräsentativ. Im Namen des Volkes treffen sie Entscheidungen über wichtige Angelegenheiten auf Staats- und Lokalebene. In China üben die Volkskongresse die Staatsmacht aus. Die Organe der Staatsverwaltung, der Rechtsprechung und der Staatsanwaltschaft werden von den Volkskongressen ins Leben gerufen, sind den Volkskongressen gegenüber verantwortlich und stehen unter Kontrolle der Volkskongresse."

Der Jurist Zhang Chunsheng erklärt das Wesen des Systems der Volkskongresse so:

"In China leben zurzeit 1,3 Milliarden Menschen und diese 1,3 Milliarden Menschen brauchen eine befriedigende und durchführbare Methode, um die Staatsmacht auszuüben. Das System der Volkskongresse verkörpert das ganze System der Staatsmacht unseres Staats mit den Volkskongressen als Kern."

Die diesjährige Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, die vom 5. bis zum 16. März in Beijing stattfinden wird, ist die fünfte Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses. Auf der Tagung werden die Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung von Ministerpräsident Wen Jiabao anhören und überprüfen und über die Entwürfe zum Gesetz über Eigentumsrechte und zum Gesetz über die Unternehmenseinkommenssteuer abstimmen. Darüber hinaus werden die Abgeordneten Anträge und Vorschläge über einige unter der Bevölkerung häufig diskutierte Fragen, die in engem Zusammenhang mit dem Leben der Bevölkerung stehen, einbringen. Dazu zählen die Landwirtschaftspolitik, die Politik für ländliche Gebiete und Bauern, gleiche Bildungschancen für alle, Reform des Systems für medizinische Versorgung, Umweltschutz und Aufbau der ökologischen Umwelt, Bekämpfung der Korruption und Aufbau einer untadeligen Regierung und vieles mehr.

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