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Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes spielt im öffentlichen Leben eine wichtige Rolle
   2007-03-02 12:56:58    Seite drucken   CRI
Am 3. März beginnt die Jahressitzung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing. Dabei werden über 2.200 Mitglieder aus verschiedenen Parteien, Nationalitäten und Gesellschaftskreisen die Angelegenheiten des Lands erörtern. Die PKKCV gilt als eine wichtige Institution der Mehrparteienkooperation sowie der politischen Konsultation unter Leitung der KP Chinas und spielt im chinesischen politischen Leben eine unersetzbare wichtige Rolle.

Wie zu erfahren war, gehören zu den wichtigen Themen der diesjährigen Sitzung der PKKCV unter anderem die Entwicklung der modernen Landwirtschaft, die Vorbeugung von Finanzrisiken sowie die Regelung und Verwaltung des Immobilienmarktes. Auch gesellschaftliche Fairness, Kampf gegen die Korruption und die Entfaltung der nationalen Kultur werden auf der Veranstaltung behandelt. Gerade solche Themen gelten auch als Fokusfragen in der gegenwärtigen chinesischen Gesellschaft.

Das Landeskomitee der PKKCV ist die höchste und damit die wichtigste Konsultations- und Beratungsinstitution Chinas. Es besteht aus Vertretern der KP Chinas, aus Mitgliedern aller weiteren demokratischen Parteien sowie parteilosen Persönlichkeiten und Vertretern der nichtstaatlichen Organisationen. Auch Angehörige verschiedener Nationalitäten und Gesellschaftskreise, Repräsentanten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, Landsleute aus Taiwan, Vertreter zurückgekehrter Auslandschinesen sowie Sonderrepräsentanten sind im Landeskomitee versammelt. Die Mitglieder der PKKCV werden der Herkunft nach aus 34 Kreisen berufen und repräsentieren damit einen umfassenden Teil der Bevölkerung. Als Repräsentanten der verschiedenen Parteien, Nationalitäten und Religionen können die Mitglieder während der Sitzung ihre jeweiligen Meinungen und Anregungen äußern. Frau Zhou Yuanmei ist eine parteilose Persönlichkeit und fungiert bereits zum vierten Mal als Mitglied des Landeskomitees der PKKCV. Dank ihrer Erfahrungen in den vergangenen 20 Jahren hat sie ihre Sicht über die PKKCV zum Ausdruck gebracht.

"Das politische System unseres Landes unterscheidet sich von dem mancher westlicher, kapitalistischer Länder. Unser System ist ein System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Leitung der KP Chinas. Das ist ein sozialistisches Parteiensystem mit chinesischer Prägung. Die Hauptfunktionen der PKKCV sind politische Konsultation, demokratische Kontrolle und Beteiligung an politischen Angelegenheiten. Diese drei Funktionen bilden die grundlegende Basis für verschiedene Parteien und Organisationen sowie für Angehörige von verschiedenen Nationalitäten und Kreisen des Landes zur Beteiligung an politischen Angelegenheiten im Rahmen des politischen Systems Chinas."

In China können Experten und Gelehrte aus allen Bereichen als PKKCV-Mitglieder fungieren. Sie haben dann die Möglichkeit, auf verschiedenen Gebieten Vorschläge und Anregungen für Chinas Entwicklung beziehungsweise dessen Aufbau zu machen. Mehrere solche Vorschläge sind bereits von der Regierung übernommen worden und haben eine positive Rolle in der Wirtschaftsentwicklung sowie für den gesellschaftlichen Fortschritt des Landes gespielt.

Es ist eine wichtige Aufgabe der einzelnen Mitglieder, Anträge für die Jahressitzung der PKKCV vorzulegen. Seit Ende der 4. Jahrestagung der PKKCV im letzten März sind insgesamt 4.999 solche Anträge vorgelegt , ausgearbeitet und schließlich umgesetzt worden sind. Dies hat dann zur Förderung der umfassenden und koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft beigetragen. Zudem dienen diese Anträge der Realisierung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungen der Regierung sowie der Abmilderung der Gesellschaftswidersprüche aller Art.

Darüber hinaus können sich Mitglieder der PKKCV durch verschiedene Formen wie Sitzungen, Inspektionen und spezielle Forschungen an den Erörterungen der Angelegenheiten des Landes beteiligen. Außerdem können Mitglieder der PKKCV auch die Durchführung der Verfassung und der Gesetze sowie die Arbeit der Staatsorgane beziehungsweise deren Mitarbeiter kontrollieren und Vorschläge und Ansichten darüber äußern.

Die Ergebnisse haben schon bewiesen, dass die PKKCV im politischen Leben Chinas eine immer wichtigere Rolle innehat. Dazu erklärt Professor Zhang Feng von der Studiengesellschaft für Theorien der PKKCV:

"Die Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes gilt als eine wichtige Form zur Entfaltung der sozialistischen Konsultation und der Demokratie. Sie dient der Entwicklung einer sozialistischen Demokratie, dem Aufbau einer sozialistisch geprägten, politischen Gesellschaft und einer umfassenden Darlegung der politischen Ansprüche und Interessen des Volkes aller Schichten. Damit wird die Harmonie der Gesellschaft gefördert."

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