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Chinas Regierung legt Reduzierung des Schadstoffausstoßes als Ziel für 2010 fest
   2006-03-13 14:43:09    CRI
Auf der in Beijing laufenden Jahrestagung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses hat die chinesische Regierung das Ziel verkündet, den Gesamtausstoß der wichtigsten Schadstoffe in den kommenden fünf Jahren um 10 Prozent zu reduzieren. Es ist das erste Mal, dass die chinesische Regierung in einem Fünfjahresprogramm ein solches makrowirtschaftliches Regulierungsziel festlegt.   

Die schnelle Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren ist mit einer zunehmenden Belastung von Umwelt und Ressourcen einhergegangen. Zahlreiche Flüsse und Seen gelten bereits als verschmutzt. In mehreren chinesischen Städten hat sich die Luftqualität weiter verschlechtert. Angesichts dieser Entwicklung ist die Umweltverschmutzung in China immer stärker in den Fokus gerückt. Der Leiter des staatlichen Hauptamtes für Umweltschutz, Zhou Shengxian, sagte dazu:

"Ich bin im Umweltschutz tätig und habe mir ein eigenes Bild von Entwicklung geschaffen. Aus meiner Sicht bedeutet Entwicklung unter gewissen Bedingungen Abbrennen. Für die Erschaffung des Bruttoinlandsproduktes werden Ressourcen abgebrannt, und übrig bleibt eine verschmutzte Umwelt. Damit es nicht soweit kommt, streben wir nun nach einer stärker wissenschaftlich fundierten Entwicklung, das heißt, der Ressourcenverbrauch und die Umweltverschmutzung soll so weit wie möglich minimiert werden. Ein Schadstoffausstoß von Null Prozent wäre der Idealfall."

Natürlich ist ein Schadstoffausstoß von Null Prozent binnen kurzer Zeit nur schwer zu verwirklichen. Deshalb hat die chinesische Regierung das Ziel gesetzt, in den kommenden fünf Jahren den Gesamtausstoß der wichtigsten Schadstoffe um 10 Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel hatte Ministerpräsident Wen Jiabao im Rechenschaftsbericht der Regierung auf der diesjährigen Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses konkret erläutert. Dabei betonte er, dass dieses Ziel angesichts des zunehmenden Drucks der wirtschaftlichen Entwicklung auf Ressourcen und Umwelt ausgearbeitet sei. Diese politische Leitlinie entspreche den Anforderungen an den Aufbau einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft, so Wen Jiabao. In diesem Zusammenhang bekräftigte der Regierungschef die Entschlossenheit der chinesischen Regierung, das anspruchsvolle Ziel für eine bessere Umwelt zu erreichen.

Die Umweltschutzexpertin der chinesischen Tsinghua-Universität und NVK-Abgeordnete, Qian Yi, sah in dem vorgelegten Ziel ein Zeichen dafür, dass die chinesische Regierung einen nachhaltigen Entwicklungsweg anstrebt. Dabei lege die Regierung Wert darauf, dass Umwelt und Ressourcen der Entwicklung nicht geopfert werden. Nach Ansicht von Qian Yi vertritt die Regierung eine entschlossene und positive Haltung.

Auch andere Abgeordnete des NVK haben dem Umweltschutzproblem große Aufmerksamkeit geschenkt. Mehrere Abgeordnete legten Vorschläge zur Erreichung der Ziele zum Schutz der Umwelt und Ressourcen vor.

Der NVK-Abgeordnete He Daping ist Generalmanager einer Eisen- und Stahlfirma in der ostchinesischen Küstenprovinz Jiangsu. Er berichtete, dass sein Unternehmen in jüngster Zeit viel zum Schutz der Umwelt getan habe. Derzeit bemühe sich das Unternehmen aktiv, seinen Schadstoffausstoß zu reduzieren. Dabei äußerte He Daping die Hoffnung, dass auch alle anderen Unternehmen Maßnahmen zur Kontrolle und Reduzierung der Umweltbelastung ergriffen, denn nur dann könne das Ziel der chinesischen Regierung erreicht werden.

Umweltexperten begrüßten die Entscheidung der chinesischen Regierung, im neuen Fünfjahresprogramm für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft eine deutliche Reduzierung des Schadstoffausstoßes als Ziel festzulegen. Ihrer Ansicht nach zeige die chinesische Regierung damit, dass sie großen Wert auf das Umweltproblem lege. Das festgelegte Ziel ist den Experten zufolge sehr anspruchsvoll und nur schwer zu erreichen. Als ersten Schritt sollten deshalb konkrete Richtlinien und Maßnahmen erarbeitet werden, um Behörden und Unternehmen zur aktiven Mitwirkung an einer Verringerung des Schadstoffausstoßes zu bewegen und alle gesellschaftlichen Kreise zu mehr Aktivität zu motivieren.

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