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China will die Produktionssicherheit verstärkt garantieren
   2006-03-12 17:22:23    cri
Im vergangenen Jahr ist die chinesische Wirtschaft um 9,9% gewachsen. Parallel dazu sind aber landesweit 127 000 Menschen bei Arbeitsunfällen ums Leben gekommen. Wie will die chinesische Regierung der kritischen Lage in der Frage der Produktionssicherheit begegnen?

Zu den häufigen Arbeitsunfällen vor allem im Bergbau sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Tätigkeitsbericht der Regierung vor der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses: "In vielen Betrieben sind die Maßnahmen für die Produktionssicherheit nicht gewissenhaft umgesetzt worden. Dazu kommen die veralteten und rückständigen Anlagen sowie die nachlässige Verwaltung. In manchen Betrieben wird sogar gesetzwidrig gearbeitet. Nicht zuletzt gibt es in manchen Gebieten Funktionäre, die ihre Verpflichtungen vernachlässigen und teils sogar rechtswidrig Vorteile für sich verschaffen."

Wen Jiabao stellte eine 7-Punkte-Gegenmaßnahme vor und forderte die Regierungen aller Ebenen und die Unternehmer auf, das Verantwortungssystem für die sichere Produktion gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Die Zentralregierung werde in diesem Jahr 3 Mrd. Yuan RMB ausgeben, um die technischen Innovationen in den betreffenden Branchen zur Gewährleistung der Produktionssicherheit zu unterstützen. Gleichzeitig werde man gegen Fahrlässigkeit und Korruption im Bereich der Produktionssicherheit hart vorgehen.

Li Yizhong, Direktor des Staatlichen Hauptamtes für Aufsicht und Verwaltung der Produktionssicherheit, sagte zur Verstärkung des Verantwortungssystems für die Regierungen aller Ebenen: "Wichtig dabei ist es, ein gesundes Überprüfungssystem zur Kontrolle der Produktionssicherheit zu errichten bzw. zu vervollkommnen. Ziel dafür ist, in den kommenden 5 Jahren die Zahl der Todesopfer bei Arbeitsunfällen im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt um 35% und die pro 100 000 Arbeitenden in den Industrie-, Bergbau- und Handelsbetrieben um 25% zu reduzieren. Diese beiden Planziffern sind bereits in das Programm für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes einbezogen worden."

Nach Worten von Li Yizhong hat sich die Lage der Produktionssicherheit Chinas im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr in gewissem Maße verbessert. Aber im Vergleich mit den entwickelten Ländern gibt es immer noch einen großen Abstand.

Die Koksgruppe der nordchinesischen Provinz Shanxi ist ein großes Kohlenbergwerk Chinas mit einer Jahresproduktion von mehr als 60 Mio. Tonnen. Der Vorstandsvorsitzende der Gruppe, Du Fuxin, der zugleich Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses ist, teilte der Presse mit, daß seine Firma bei der Arbeitsplanung die Produktionssicherheit stets an die vorderste Stelle stellt. Er sagte: "Für das laufende Jahr haben wir 1,2 Mrd. Yuan RMB unmittelbar für die Garantie der Produktionssicherheit bereitgestellt. Die Geldmittel sollen in die Verbesserung des Sicherheitssystems, in die Beschaffung, Erneuerung und Wartung der Einrichtungen zur Überwachung und Kontrolle der Produktionssicherheit sowie in weitere Sicherheitsmaßnahmen fließen."

Ebenfalls mit Blick auf die Produktionssicherheit schlug ein anderer Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses namens Yang Gengyu vor, die Ausbildung der Fachkräfte für die hoch gefährlichen Branchen zu verstärken, um die Arbeitsunfälle möglichst zu reduzieren.

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