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Demokratischer Aufbau an der Basis in ländlichen Gebieten Chinas
   2006-03-06 17:07:50    CRI
Derzeit findet in Beijing die 4. Tagung des 10. Chinesischen Nationalen Volkskongresses statt. Am Sonntag verkündete der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichtes, die Regierung wolle die Demokratisierung in China weiter vorantreiben:

"Wir wollen das demokratische System in China weiter vervollkommnen und die demokratische Vielfalt im Land bereichern. Die ordnungsgemäße Beteiligung der Bevölkerung an der Politik soll ausgebaut werden. Das heißt, wir wollen demokratische Wahlen, demokratische Verwaltungs- und Entscheidungsprozesse und eine demokratische Kontrolle des Volkes nach dem Gesetz garantieren."

Viele der Abgeordneten der Jahressitzung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) stammen aus den ländlichen Gebieten Chinas. Dort haben sie den Prozess des demokratischen Aufbaus an der Basis in den vergangenen Jahren persönlich miterlebt.

Die Abgeordnete Ayixianmu Shamushake aus dem nordwestchinesischen Autonomen Gebiet der Uiguren, Xinjiang, berichtete, dass in ihrem Dorf die Mitglieder des Dorfkomitees schon seit dem Jahr 1984 durch demokratische Wahlen bestimmt werden.

"Funktionäre, die durch demokratische Wahlen in ihr Amt berufen wurden, sind sicherlich besser als solche, die frühe von oberen Ebenen ernannt worden waren. Bei den Wahlkämpfen gab es auch heftige Wettbewerbe zwischen den Kontrahenten. Aber ich meine, dass dies wirkliche Demokratie verkörpert und der Arbeit des Dorfkomitees zugute kommt. Künftig sollten nur solche Persönlichkeiten, die von den Massen anerkannt sind und auch für die Interessen der Menschen stehen, als leitende Funktionäre an der Basis tätig sein."

Mehr als 800 Millionen der rund 1,3 Milliarden Einwohner Chinas leben in ländlichen Gebieten. Beim Aufbau der Demokratie in China gehört es zu den wichtigen Zielen, dass die Bauern ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können. Noch in den 70er Jahren wurden die Funktionäre an der Basis in den ländlichen Gebieten in der Regel von oberen Leitungsebenen berufen. Mit Beginn der 80er Jahre erhielten die Bewohner der ländlichen Gebiete das Recht, Funktionäre auf Basisebene direkt zu wählen. Die Zusammensetzung des Dorfkomitees als Vertretung der Dorfbewohner konnte fortan von den Dorfbewohnern durch demokratische Wahl selbst bestimmt werden.

Dieser Reformschritt war der Auftakt für den demokratischen Aufbau auf Basisebene in den ländlichen Gebieten Chinas. Nach über 10-jähriger Praxis wurde 1998 das "Gesetz über die Bildung der Dorfkomitees" erlassen. Darin war nun auch per Gesetz das Dorfkomitee als eigenständige Organisation der Dorfbewohner zur Selbstverwaltung auf Basisebene festgelegt. Die Funktionäre des Dorfkomitees werden für eine Amtszeit von 3 Jahren von den Dorfbewohnern direkt gewählt. Von den Dorfbewohnern können sie auch per Abstimmung abgerufen werden.

Ein Dorfkomitee wird von den Dorfbewohnern selbst gewählt. Es übernimmt natürlich auch die Verantwortung für die Geschicke des Dorfes und steht unter direkter Kontrolle der Dorfbewohner. Etwa 90 Prozent der Dorfkomitees in China haben"öffentliche Anschlagtafeln" errichtet, auf denen sie die öffentlichen Angelegenheiten und die Finanzen ihres Dorfes veröffentlichen. Wenn die Bewohner Fragen haben, können sie vom Komitee Antwort und Erklärung verlangen.

Diese Art von Selbstverwaltung durch die Dorfbewohner hat sich in den vergangenen Jahren in den ländlichen Regionen Chinas verbreitet. Den Bauern dieser Gebiete wurde damit ein größeres Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht zugesprochen. Wie aus Statistiken hervorgeht, beteiligen sich mittlerweile in ganz China mehr als 80 Prozent der Bauern an den Wahlen zu Dorfkomitees. In einigen Gebieten liegt die Wahlbeteiligung sogar bei über 90 Prozent.

Für die Zukunft hat sich die Zentralregierung zur Aufgabe gestellt, durch verstärkte Maßnahmen den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs voranzutreiben. Damit soll die Demokratie auf Basisebene in den ländlichen Regionen verstärkt durchgesetzt werden. Ziel ist es, den Menschen in den ländlichen Gebieten noch schönere Perspektiven auf ein Leben in demokratischen Verhältnissen zu eröffnen.

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