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ZK der KP Chinas verabschiedet Dokument zur Verstärkung der Arbeit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes
   2006-03-02 17:48:58    CRI
Das Zentralkomitee der regierenden Kommunistischen Partei Chinas, hat ein wichtiges Dokument zur Verstärkung der Arbeit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) verabschiedet. In dem Dokument werden die historischen Beiträge der PKKCV gewürdigt. Zudem erläutert es ausführlich, warum eine Verstärkung der Arbeit dieses Organs in der neuen Zeit wichtig und notwendig ist.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (kurz als PKKCV genannt) ist eine Institution der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Leitung der KP Chinas. Die PKKCV leistet entscheidende Beiträge dazu, dass sich die sozialistische Demokratie im politischen Leben in China allseitig entfaltet. Seit ihrer Gründung vor mehr als 50 Jahren spielt die PKKCV im politischen Leben des chinesischen Volkes eine unersetzliche Rolle. Das jetzt verabschiedete Dokument wurde im Vorfeld der PKKCV-Jahrestagung veröffentlicht und gilt als eine Richtlinie für das ZK der KP Chinas zur Verstärkung der Arbeit der PKKCV. In dem Dokument werden der Charakter und die Position sowie die Aufgaben, die Funktionen und die Arbeitsprinzipien der PKKCV eindeutig dargelegt. Zudem enthält das Dokument die Aufforderung an die KP Chinas, die beratende Funktion der PKKCV sowie die Leitung der PKKCV zu stärken.

Zhang Qia ist ein ständiges Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und Vizedirektor des Ausschusses für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt. Er ist bereits seit rund 20 Jahren bei der PKKCV tätig. Gegenüber Journalisten sagte er, das jetzt verabschiedete Dokument des ZK der KP Chinas enthalte Anregungen und Aufgaben zur Verstärkung der Arbeit der PKKCV. Das Dokument zeige, dass das ZK der KP Chinas einer Entfaltung der Rolle der PKKCV in der neuen Zeit große Beachtung schenkt, so Zhang Qia weiter:

"Ich bin begeistert über dieses Dokument. Es ist wohl das wertvollste, wichtigste und bedeutungsvollste Dokument über die PKKCV. In den vergangenen 20 Jahren wurden zahlreiche Dokumente zur PKKCV veröffentlicht, hauptsächlich mit dem Ziel, die Effektivität der Arbeit der PKKCV zu verbessern. Diesmal hat das ZK der KP Chinas die Verstärkung der Arbeit der PKKCV zum Ziel gesetzt, um das Verwaltungsniveau in der KP Chinas zu erhöhen, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft zu fördern und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu beschleunigen. Die Partei muss die PKKCV als wichtiges politisches Gremium in unserem Land schätzen und die Arbeit dieses Gremiums verstärkt unterstützen."

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist das höchste Beratungsorgan Chinas. Es berät hauptsächlich bei der Festlegung nationaler und regionaler politischer Richtlinien sowie in Fragen der Durchführung von Gesetzen und gesetzlichen Vorschriften. Zudem behandelt die PKKCV wichtige Angelegenheiten des Staates und

die von der Bevölkerung allgemein interessierende Probleme, und unterbreitet Vorschläge an die Kommunistische Partei Chinas und an die Staatsorgane in Form von Anträgen. Das ZK der KP Chinas hat in seinem jüngst verabschiedeten Dokument konkrete Forderungen an Inhalt, Form und Verfahren in bezug auf die Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz gestellt, um die Politische Konsultativkonferenz zu systematisieren und zu standardisieren. PKKCV-Mitglied Zhang Qia bemerkte in diesem Zusammenhang, dass in dem Dokument die Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz inhaltlich erweitert wurden. Verschiedene Abschnitte des Dokuments zielten auf eine Systematisierung und Standardisierung der PKKCV-Arbeit. Damit wolle das ZK der KP Chinas die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz als wichtige Kraft zur Förderung der sozialistischen Demokratie entfalten. Dazu sagte Zhang Qia:

"In dem Dokument wurden wichtige Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz wie die politische Konsultation und demokratische Überwachung sowie ihre organisatorischen Verfahren im einzelnen aufgeführt. Damit wird darauf abgezielt, dass Vorschläge, die von Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz vorgelegt werden, auch von allen Ebenen von Partei und Verwaltung berücksichtigt werden."

Im Schlussteil des Dokuments wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Leitung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes durch die Regierungspartei zu verstärken. Dabei wird betont, dass die KP Chinas ihre Führungs- und Verwaltungsqualitäten auch dadurch zeige, dass sie der Arbeit der Politischen Konsultativkonferenz großen Wert beimisst und die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz aktiv entfaltet.

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