Beijing
Nach Angaben der chinesischen Staatlichen Verwaltungskommission für Industrie und Handel hat die chinesische Regierung seit gut einem Jahr den Schutz des Warenzeichenrechts intensiviert und Rechtsverletzungen in diesem Bereich hart bestraft.
Wie Kommissionsleiter Wang Zhongfu auf einem Symposium am Dienstag in Beijing bekannt gab, sei durch die Bestrafung des Warenzeichenmissbrauchs und anderer Delikte gegen das Warenzeichenrecht die Rechte der in- und ausländischen Unternehmen auf alleinige Nutzung ihrer Warenzeichen effektiv geschützt. Damit werde das Prinzip des fairen Wettbewerbs auf dem Markt gewahrt, so Wang Zhongfu weiter.
Meldungen zufolge sind allein im Vorjahr in China mehr als 900.000 Warenzeichen registriert, mehr als 40 Prozent davon gehören ausländischen Unternehmen.
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