Beijing
Der Generalsekretär der KP Chinas, Hu Jintao, hat beim offiziellen Gespräch mit dem Vorsitzenden der People-First-Party (PFP), James Soong, am Donnerstag in Beijing einen Vier-Punkt-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße unterbreitet.
Danach solle man zum einen am "Konsens des Jahres 1992" über das Ein-China-Prinzip festhalten. Dies sei die politische Grundlage für eine friedliche und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße. Sofern die Taiwaner Behörden das Ein-China-Prinzip und den "Konsens des Jahres 1992" anerkennen, seien ein Dialog und Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße möglich. Zum zweiten schlug Hu Jintao vor, die Aufnahme direkter Post-, Handels- und Verkehrsverbindungen zwischen beiden Seiten zu fördern. Zum dritten sollte gleichberechtigter Dialog sowie Verhandlungen so bald wie möglich wiederaufgenommen werden. Und nicht zuletzt sollten Chinesen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße ihr gegenseitiges Verständnis verstärken.
James Soong bekräftigte die drei Grundsatzprinzipien seiner Partei in der Taiwan-Frage. Dazu gehört zum einen das Festhalten der People-First-Party am "Konsens des Jahres 1992". Zum zweiten wolle die PFP weiter energisch gegen eine Unabhängigkeit Taiwans auftreten. Zum dritten wolle sich die PFP unbeirrt für Frieden zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße einsetzen.
Zum Abschluß des Gesprächs haben beide Parteien eine Pressemiteilung veröffentlicht. Darin hieß es, beide Parteien stimmten überein, sich für eine Wiederaufnahme der gleichberechtigten Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße einzusetzen und eine Unabhängigkeit Taiwans energisch abzulehnen.
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