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(GMT+08:00) 2004-09-07 17:34:59    
China setzt auf den Aufbau und die Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems

CRI
Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am Dienstag zum ersten Mal ein Weißbuch über die Lage und die Politik des chinesischen Sozialabsicherungssystems veröffentlicht.

Das Weißbuch gibt einen detaillierten Einblick in die Lage und die Politik von zehn Bereichen des chinesischen Sozialabsicherungssystems. Dazu zählen unter anderem die Rentenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung und ein soziales Hilfsprogramm. Der Vize-Minister für Arbeit und Soziales, Wang Dongjin, sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz:

"Die chinesische Regierung hat eine Reihe von effektiven Maßnahmen ergriffen. Mehr als 28 Millionen Erwerbslose, die zuvor in Staatsunternehmen beschäftigt waren, haben dadurch einen Grundlebensstandard erhalten. Mehr als acht Millionen Arbeitslose erhielten Arbeitslosengeld. Es wird garantiert, dass alle Betriebs-Pensionäre ihre monatlichen Renten voll ausgezahlt bekommen. Finanziell schwächer gestellte Bürger, die in Städten wohnen, erhalten eine Garantie für einen Mindest-Lebensstandard."

Früher galt das Sozialabsicherungssystem nur für Arbeiter in Staatsunternehmen. Nach und nach können erwerbstätige Personen in allen Wirtschaftseinheiten sowohl in Städten, als auch in Gemeinden in dieses System eingegliedert werden. Außerdem sind auf dem Lande bereits Versorgungssysteme wie Rentenversicherungen, genossenschaftliche Krankenversicherungen oder Existenzminimum für ländliche Einwohner getestet.

Dazu meinte der stellvertretende Arbeits- und Sozialminister, Wang Dongjin, die Entwicklung des Sozialabsicherungssystems spiele eine wichtige Rolle für die umfassende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in China. Die Bevölkerung könne davon profitieren und sich sicherer fühlen. Dies wiederum fördere die soziale Gerechtigkeit, Harmonie und Stabilität.

Wang wies weiter darauf hin, dass das Sozialabsicherungssystem in China durch eine begünstigte Politik und mehr Kapitaleinsatz weiter verstärkt gefördert werde:

"Die chinesische Regierung investiert mehr Kapital in die Förderung des Sozialabsicherungssystems. Außerdem werden Gelder aus verschiedenen Kapitalquellen für die soziale Wohlfahrt gesammelt."

Seit diesem Jahr gewährleistet die Regierung eine Subvention zur Rentenversicherung von ungefähr 50 Milliarden Yuan jährlich. Um die Kapitalwerte zu erhalten und möglichst zu erhöhen, wird zur Zeit an einem Sozialfonds mit der Eigenschaft einer Sparanlage gearbeitet, der bald auf den Markt kommen soll. Durch ständigen Kapitalzufluss sollen die Gelder für das Sozialversicherungssystem weiter vermehrt werden.

Wang betonte außerdem, in Zukunft werde China den Aufbau eines dem chinesischen Wirtschaftsentwicklungsniveau entsprechenden vollständigeren Sozialabsicherungssystems nach sozialistischen marktwirtschaftlichen Prinzipien beschleunigen. Dabei habe sich die chinesische Regierung zum Ziel gesetzt, alle Erwerbstätigen in das Sozialabsicherungssystem einzuschließen, damit jeder von der sozialen Absicherung profitieren könne, so Wang Dongjin.

Neben dem Aufbau und der Vervollständigung des chinesischen Sozialabsicherungssystems nimmt China aktiv an internationalen Aktivitäten zu diesem Thema teil. Damit sollen mehr Kontakte geknüpft und der Austausch innerhalb der internationalen Gemeinschaft gefördert werden.