 China beginnt im September mit einer landesweiten Sonderaktion zum Schutz des geistigen Eigentums. Das teilte der Leiter des Büros bei der staatlichen Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums, Zhang Zhigang, am Montag in Beijing mit. Schwerpunktmäßig solle bei der einjährigen Aktion gegen das Raubkopieren von CDs und gegen die Verletzung des Warenzeichenrechts gekämpft werden.
Auf einer Pressekonferenz sagte Zhang:
"Diese Sonderaktion wird zunächst ein Jahr lang dauern. Leitende Angestellte auf regionaler Ebene sollen durch verstärkte Anleitung ihren Pflichten nachkommen. Auf der Grundlage der rechtsgültigen Gesetze sollen die Verwaltungsorgane verstärkt mit den Justizbehörden zusammen arbeiten. In einem Jahr soll unsere Arbeit zum Schutz des geistigen Eigentums deutliche Erfolge erzielen."
Die Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums mit ihrem Bürochef Zhang Zhigang ist erst neu von der chinesischen Regierung gegründet worden, um den Schutz des geistigen Eigentums zu intensivieren. Leiterin der Arbeitsgruppe ist Vizeministerpräsidentin Wu Yi. Damit sollen die Arbeitsaufgaben besser koordiniert und der Schutz des geistigen Eigentums noch besser gestaltet werden.
Seit Jahren hat China die Arbeit für den Schutz des geistigen Eigentums kontinuierlich intensiviert. In den vergangenen 8 Monaten wurden 120.000 Beamte und Angestellte vom chinesischen Verwaltungsamt für Industrie und Handel gegen die gesetzeswidrigen Tätigkeiten eingesetzt. Dabei wurden mehr als 2.000 Verstöße gegen das Warenzeichenrecht aufgedeckt.
Zhang Zhigang teilte weiter mit, der Schwerpunkt der diesmaligen Sonderkampagne liege im Schutz von Warenzeichenrecht, Urheberecht und Patentrecht. Der illegale Verkauf von CD-Raubkopien werde künftig weiter hart bekämpft und die illegalen Produktionsanlagen zur CD-Herstellung werden weiter aufgespürt.
Weiter sagte Zhang, zum Schutz des geistigen Eigentums werde China zu verstärkten Vollstreckungen der Gesetze auch die Anordnungen und gesetzlichen Grundlagen verbessern und vervollständigen. So sollten gesetzeswidrige Aktivitäten minimiert und verhindert werden.
"Unter Leitungen der Arbeitsgruppe zum Schutz des geistigen Eigentums sollen die Gesetze vervollständigt werden. So sollen z. B. bis Ende des Jahres neue Gesetze erlassen werden. Die Verletzungen des geistigen Eigentums werden dabei strafrechtlich entsprechend intensiver bestraft werden. Gleichzeitig wird die Bestrafung bei Online-Raubkopieren, rechtverletzende Tätigkeiten bei Transport, Lagerung und Vertrieb für Fälschungsprodukte gesetzlich genauer geregelt."
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